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Neues Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Praunheim

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant den Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Praunheim, da bestehende Einrichtungen nicht mehr den aktuellen Anforderungen entsprechen. Der Baubeginn ist für 2026 vorgesehen, abhängig von der Klärung der Grundstücksverhandlungen und der Finanzierung.

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Stellungnahme des Magistrats

Im Jahr 2017 wurde mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1460 vom 01.06.2017 (M 85) die Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben für Gerätehäuser der Frankfurter Freiwilligen Feuerwehr erneut fortgeschrieben, da zahlreiche Gerätehäuser der ehrenamtlichen Stadtteilfeuerwehren (oftmals seit geraumer Zeit) nicht mehr den taktischen und funktionalen Anforderungen an ein adäquates Feuerwehrgerätehaus und darüber hinaus auch nicht mehr den gesetzlichen Anforderungen des Arbeitsschutzes und der für Feuerwehrhäuser gültigen DIN 14092 entsprechen. Die Liste ist aufgrund umfangreicher gutachterlicher Beurteilungen des Zustandes der vorhandenen Gerätehäuser entstanden und die erforderlichen Baumaßnahmen in Abstimmung mit dem Stadtbrandinspektor entsprechenden Prioritäten zugeordnet worden.

In der Liste der noch offenen Projekte ist auch der vorgesehene Neubau für das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr (FF) Praunheim enthalten. Dafür sind in der Finanzplanung der Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum (BKRZ) GmbH & Co. KG entsprechende Mittel enthalten. Die Refinanzierung dieser Investitionsmittel erfolgt über das Budget der Branddirektion durch Zahlung einer Kostenmiete aus dem Ergebnishaushalt unter Anrechnung der mit der M 85 bereitgestellten Mittel.

  1. Wurde inzwischen ein Grundstück gefunden/erworben?

Eine große Hürde bei der Umsetzung der geplanten Neu- und Umbauten stellt in der Regel die mangelnde Verfügbarkeit einsatztaktisch geeigneter Grundstücke dar. Ende des letzten Jahres sind jedoch Verhandlungen mit dem Amt für Bau und Immobilien hinsichtlich eines möglicherweise in Frage kommenden, aber derzeitig anderweitig genutzten Grundstücks aufgenommen worden. Die Abstimmungsgespräche dauern noch an.

  1. Wann wird voraussichtlich mit dem Neubau begonnen?

Aus Kapazitätsgründen innerhalb der BKRZ GmbH & Co. KG können die Baumaßnahmen nur für ein bis zwei Gerätehäuser parallel umgesetzt werden. Nach Abschluss der gegenwärtigen Bau- und Planungsmaßnahmen für die Freiwilligen Feuerwehren ist der mögliche Baubeginn für einen Neubau eines Gerätehauses für die FF Praunheim nach derzeitigem Planungsstand für das Jahr 2026 vorgesehen, allerdings unter der Voraussetzung, dass die aktuellen Grundstücksverhandlungen zum Erfolg führen und die Refinanzierung im Hoheitshaushalt beordnet wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2023OFOF 288/7Neues Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr PraunheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. April 2023VV 653Neues Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr PraunheimAnfrage
  3. 26. Juni 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 1376Neues Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Praunheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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