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Griesheim/Goldstein: 10-streifiger Ausbau der A 5

Vorlagentyp: STMagistrat
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat fordert weiterhin konkrete Informationen zu den geplanten Ausbaumaßnahmen an der A 5, da die Gespräche mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr noch nicht abgeschlossen sind. Dies führt zu einer unklaren Vorgehensweise und der Absage einer Informationsveranstaltung.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat ist weiterhin bestrebt, konkrete Angaben zum Stand und zu den Inhalten der geplanten Ausbaumaßnahmen an der A 5 zu erhalten. Die Autobahn GmbH verweist jedoch nach wie vor auf die noch nicht abgeschlossenen Gespräche mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr und die damit verbundene Unklarheit über die weitere Vorgehensweise.

Eine Informationsveranstaltung kann der Magistrat daher bis auf Weiteres nicht in Aussicht stellen. Der Magistrat bedauert diese zurückhaltende Informationspolitik des Bundes und wird auch weiterhin darauf hinwirken, konkrete Informationen zu erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. August 2022OFOF 533/6Griesheim/Goldstein: 10-streifiger Ausbau der A 5Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. September 2022OMOM 2559Griesheim/Goldstein: 10-streifiger Ausbau der A 5Direktanregung
  3. 9. Dezember 2022STST 2767Griesheim/Goldstein: 10-streifiger Ausbau der A 5Stellungnahme
  4. 16. Juni 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 45 Wochen
    STST 1365Griesheim/Goldstein: 10-streifiger Ausbau der A 5
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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