Planfeststellungsunterlagen für die geplante Landebahn in den südlichen Stadtteilen auslegen!
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Stellungnahme des Magistrats vom 19.01.2005, ST 133
Betreff:
Planfeststellungsunterlagen für die geplante Landebahn in den südlichen Stadtteilen auslegen!
Die Stadt Frankfurt am Main führt im Auftrag des Regierungspräsidiums Darmstadt die Auslegung der Planfeststellungsunterlagen für den geplanten Ausbau des Flughafens Frankfurt am Main durch.
Das Regierungspräsidium Darmstadt veranlaßt gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 2 des Luftverkehrsgesetzes in Verbindung mit § 73 des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (HVwVfG) die Auslegung der Planunterlagen in den Gemeinden, in denen sich das Vorhaben auswirkt, so auch in Frankfurt am Main. Das Regierungspräsidium Darmstadt stellt der Stadt daher die Plansätze für die Offenlage zur Verfügung, die in doppelter Ausfertigung für die Öffentlichkeit bereit liegen. Ein kompletter Satz Planunterlagen besteht aus 60 Ordnern, die sowohl Pläne als auch Texte beinhalten.
Die Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main legt in § 9 das Technische Rathaus, Braubachstraße 15, 60311 Frankfurt am Main, als Ort für öffentliche Auslegungen fest. Das Technische Rathaus steht an einem zentralen Ort in Frankfurt am Main und ist sowohl mit öffentlichen Verkehrsmitteln als auch mit dem PKW – ein Parkhaus befindet sich unter dem Römer – gut zu erreichen.
Die Offenlagezeiten gemäß der Hauptsatzung sind: montags, dienstags, donnerstags und freitags von 7:10 Uhr bis 15:40 Uhr und mittwochs von 7:10 Uhr bis 19:00 Uhr, sodass auch Arbeitnehmer, die zu regulären Dienstzeiten beschäftigt sind, die Möglichkeit haben, die Unterlagen einzusehen.
Für die Zeit der Offenlage ist eine externe Bewachung organisiert, die gewährleistet, dass über den gesamten Offenlagezeitraum die Unterlagen vollständig zu jedermanns Einsicht zur Verfügung stehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Dezember 2004OMOM 3219Planfeststellungsunterlagen für die geplante Landebahn in den südlichen Stadtteilen auslegen!Direktanregung
- 3. Dezember 2004OFOF 744/5Planfeststellungsunterlagen für die geplante Landebahn in den südlichen Stadtteilen auslegen!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 19. Januar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 133Planfeststellungsunterlagen für die geplante Landebahn in den südlichen Stadtteilen auslegen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab