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Entfernte Hinweisschilder in der Platenstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 26.11.2003, ST 1332

Betreff:

Entfernte Hinweisschilder in der Platenstraße

Die genannte Beschilderung wurde in Ausführung der geänderten Bestimmungen der Straßenverkehrs-Ordnung, die eine Benutzungspflicht für Radwege in Tempo 30-Zonen ausschließt, entfernt. Um jedoch dem besonderen Sicherheitsbedürfnis der Radfahrer Rechnung zu tragen, wurde die Kennzeichnung der angesprochenen Verkehrsflächen mit Piktogrammen als "andere Radwege" veranlasst, da hier keine Benutzungspflicht besteht. Sie dürfen jedoch im Bedarfsfall von Fahrradfahrern befahren werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. August 2003OFOF 782/9Entfernte Hinweisschilder in der PlatenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. September 2003OMOM 2303Entfernte Hinweisschilder in der PlatenstraßeDirektanregung
  3. 26. November 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 1332Entfernte Hinweisschilder in der Platenstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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