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Leipziger Straße - Abbau unnötiger Schilder

Vorlagentyp: STMagistrat
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2009, ST 1325

Betreff:

Leipziger Straße - Abbau unnötiger Schilder

Die Beschilderung in der Leipziger Straße wurde mit der Intention überprüft, Verkehrszeichen abzubauen.

Hierbei wurde festgestellt, dass die unterschiedlichen Andienungszeiten an die tatsächlichen Bedürfnisse der Geschäftsleute angepasst sind und deshalb in der jetzigen Form beibehalten werden.

Die vorhandene Beschilderung ist klar und eindeutig zu erkennen, so dass es bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer zu keinerlei Missverständnissen hinsichtlich der unterschiedlichen Andienungszeiten kommen sollte.

Als Ergebnis der Überprüfung werden in der Leipziger Straße sieben Verkehrszeichen in Verbindung mit den entsprechenden Zusatzzeichen abgebaut.

Regelungen im Zusammenhang mit Halt- und Parkverboten bzw. "Rechts-vor-Links“ ausschließlich mit Markierungen darzustellen ist nicht möglich, da die ausschlaggebende und rechtsverbindliche Regelung grundsätzlich durch Verkehrszeichen erfolgt.

Markierungen haben in diesen Fällen lediglich ergänzenden bzw. erläuternden Charakter.

Deshalb erfolgt die Verdeutlichung der Rechts-vor-Links-Regelung mittels Verkehrszeichen 102 Straßenverkehrs-Ordnung (Kreuzung oder Einmündung mit Vorfahrt von rechts) in Verbindung mit Zusatzzeichen 1000-32 Straßenverkehrs-Ordnung (Auf kreuzenden Radverkehr von links und rechts achten) ausschließlich an Einmündungen mit für den Kfz-Verkehr ablaufender Einbahnstraßenführung, in denen Radfahren gegen die Einbahnstraße zugelassen ist, um zu verdeutlichen, dass trotzdem Radfahrer von rechts kommen können und Vorfahrt haben.

Generelle Angaben hinsichtlich des Kostenverhältnisses Bodenmarkierung zu Verkehrszeichen sind nicht möglich und aufgrund der geschilderten Sachlage auch nicht erforderlich.

Selbstverständlich wird die vorhandene Beschilderung im gesamten Stadtgebiet seitens der Straßenverkehrsbehörde fortwährend auf ihre Notwendigkeit überprüft und bei Bedarf angepasst.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2008OFOF 334/2Leipziger Straße - Abbau unnötiger SchilderOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. Januar 2009OMOM 2848Leipziger Straße - Abbau unnötiger SchilderDirektanregung
  3. 27. März 2009STST 470Leipziger Straße - Abbau unnötiger SchilderStellungnahme
  4. 28. August 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 36 Wochen
    STST 1325Leipziger Straße - Abbau unnötiger Schilder
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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