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Leipziger Straße - Abbau unnötiger Schilder

Vorlagentyp: OFFDP
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen der Magistrat wird gebeten, 1) die Schilderdichte auf der Leipzigerstraße auf Notwendigkeit zu überprüfen und nicht notwendige Schilder abzubauen 2) er möge dabei insbesondere unter anderem folgenden Aspekten prüfen und zur Umsetzbarkeit berichten 2a) Anpassung der Halteverbots-und Parkzeitzonen zugunsten einer einheitlichen Regelung auf den Abschnitten der Falkstraße von der Bockenheimerwarte bis auf Höhe Marburgerstraße/ bzw auf Höhe Basaltstraße mit dem Ziel, dass nicht etwa wechselnde Zeitbegrenzungen in kurzen Abschnitten erneute Beschilderung auslösen. 2b) Überprüfung, ob in einer Einbahnstraße, Beschilderungen die auf das Ende einer besonderen Regelunglsage hinweisen notwendig sind, denn sie informieren über eine Möglichkeit/ein Recht welches nun zurückliegt, man also "gehabt hätte" und geben damit keinen hinreichenden Informationsgehalt der eine Beschilderung notwendig machen müßte. 2c) nicht hinreichnend notwendige Beschilderungen (wie die an Fahrradabstellbügeln, dahingehend man hier Fahrräder abstellen darf) zu entfernen 2d) irreführende Beschilderung (wie etwa das Einbahnstraßenschild im Einfahrtsbereich Marburgerstraße Leipzigerstraße, dass an dieser Stelle möglicherweise sogar ein Fahren in die Einbahnstraßenrichtung möglich machen (auf Grund des Montagestandortes) vielleicht aber auch insgesamt nicht nötig ist, da sich ein Einfahren aus der Marburgerstraße in die Leipzigerstraße nicht möglich ist. 2d) Möglichkeiten zu nutzen, Hinweise auf den Fahrbahnen, Seitenstreifen oder Fahrbahnrändern zu markieren, dazu sollten gehören - Hinweise, dass die Straße Fahrradgegenverkehr hat, schon aus Sicherheitsgründen auf der Fahrbahn zu markieren und nicht durch Schilder am Straßenrand - Hinweise zu "Behindertenparkplätzen" als Markierung auf der Abstellfläche und Demontage der bisherigen Beschilderung - Vorfahrberechtigungen einmündender Straßen durch Bodenmarkierungen zu lösen. 2e) die Beschilderungslage auf etwaige Doppelinformationen zu untersuchen, so ist dort Rechts-vor-Links, wo dieses nicht aufgehoben ist. 3) der Magistrat wird im Übrigen gebeten 3a) Auskunft zu erteillen hinsichtlich der Kosten für Montage und Unterhaltung eines einzelnen Hinweisschildes im Verhältnis zu einer Bodenmarkierung 4) die Erkenntnisse aus der Leipzigerstraße auf die übrigen verkehrsberuhigten Straßen des Ortsbeiratsbezirkes anzuwenden Die Leipzigerstraße mag nicht wirklich durch einen "Schilderwald" geprägt sein, allerdings werden manche Hinweise, so wie sie gegeben sind keineswegs gut gesehen (zum Beispiel die hochmontierten Schilder auf Fahrradgegenverkehr), andere bringen eine unnötige Informationsdichte, die die Aufmerksamkeit im Straßenverkehr erschwert. Im Übrigen ist die Leipzigerstraße auf Grund Ihre Enge und Verkehrsdichte eine Straße die exemplarisch vom rücksichtsvollen Miteinander der Verkehrteilnehmer lebt.

Inhalt

Antrag vom 19.12.2008, OF 334/2

Betreff:

Leipziger Straße - Abbau unnötiger Schilder

Der Ortsbeirat möge beschließen

der Magistrat wird gebeten,

1) die Schilderdichte auf der Leipzigerstraße auf Notwendigkeit zu

überprüfen und nicht notwendige Schilder abzubauen

2) er möge dabei insbesondere unter anderem folgenden Aspekten prüfen

und zur Umsetzbarkeit berichten

2a) Anpassung der Halteverbots-und Parkzeitzonen zugunsten einer

einheitlichen Regelung auf den Abschnitten der Falkstraße von der Bockenheimerwarte bis auf Höhe Marburgerstraße/

bzw auf Höhe Basaltstraße mit dem Ziel, dass nicht etwa wechselnde Zeitbegrenzungen in

kurzen Abschnitten erneute Beschilderung auslösen.

2b) Überprüfung, ob in einer Einbahnstraße, Beschilderungen die auf das Ende einer besonderen

Regelunglsage hinweisen notwendig sind, denn sie informieren über eine Möglichkeit/ein Recht welches nun

zurückliegt, man also "gehabt hätte" und geben damit keinen hinreichenden Informationsgehalt der eine

Beschilderung notwendig machen müßte.

2c) nicht hinreichnend notwendige Beschilderungen (wie die an Fahrradabstellbügeln, dahingehend man

hier Fahrräder abstellen darf) zu entfernen

2d) irreführende Beschilderung (wie etwa das Einbahnstraßenschild im Einfahrtsbereich Marburgerstraße

Leipzigerstraße, dass an dieser Stelle möglicherweise sogar ein Fahren in die Einbahnstraßenrichtung

möglich machen (auf Grund des Montagestandortes) vielleicht aber auch insgesamt nicht nötig ist, da sich

ein Einfahren aus der Marburgerstraße in die Leipzigerstraße nicht möglich ist.

2d) Möglichkeiten zu nutzen, Hinweise auf den Fahrbahnen, Seitenstreifen oder Fahrbahnrändern zu markieren,

dazu sollten gehören

- Hinweise, dass die Straße Fahrradgegenverkehr hat, schon aus Sicherheitsgründen auf der Fahrbahn zu

markieren und nicht durch Schilder am Straßenrand

- Hinweise zu "Behindertenparkplätzen" als Markierung auf der Abstellfläche und Demontage der bisherigen

Beschilderung

- Vorfahrberechtigungen einmündender Straßen durch Bodenmarkierungen zu lösen.

2e) die Beschilderungslage auf etwaige Doppelinformationen zu untersuchen, so ist dort Rechts-vor-Links,

wo dieses nicht aufgehoben ist.

3) der Magistrat wird im Übrigen gebeten

3a) Auskunft zu erteillen hinsichtlich der Kosten für Montage und Unterhaltung eines einzelnen Hinweisschildes

im Verhältnis zu einer Bodenmarkierung

4) die Erkenntnisse aus der Leipzigerstraße auf die übrigen verkehrsberuhigten Straßen des Ortsbeiratsbezirkes

anzuwenden

Die Leipzigerstraße mag nicht wirklich durch einen "Schilderwald" geprägt sein, allerdings werden manche

Hinweise, so wie sie gegeben sind keineswegs gut gesehen (zum Beispiel die hochmontierten Schilder auf

Fahrradgegenverkehr), andere bringen eine unnötige Informationsdichte, die die Aufmerksamkeit im

Straßenverkehr erschwert.

Im Übrigen ist die Leipzigerstraße auf Grund Ihre Enge und Verkehrsdichte eine Straße die exemplarisch

vom rücksichtsvollen Miteinander der Verkehrteilnehmer lebt.

Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2008Sie sind hier
    OFOF 334/2Leipziger Straße - Abbau unnötiger Schilder
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. Januar 2009OMOM 2848Leipziger Straße - Abbau unnötiger SchilderDirektanregung
  3. 27. März 2009STST 470Leipziger Straße - Abbau unnötiger SchilderStellungnahme
  4. 28. August 2009Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 1325Leipziger Straße - Abbau unnötiger SchilderStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 30 · 12.01.2009
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2848 2009 Die Vorlage OF 334/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass - die Ziffer 2 b) hinter den Worten "notwendig sind" endet. - die Ziffer 2 d) "irrführende Beschilderung. ." gestrichen wird. - hinter Ziffer 4. das Wort "Begründung" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne2 SPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, 2 SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung)

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