Schul- und Kindergartenweg in Unterliederbach sichern
Zusammenfassung
Der Magistrat plant, den Schul- und Kindergartenweg in Unterliederbach abzusichern. Hierfür werden derzeit die Baugenehmigungen geprüft und ein Anhörungsverfahren gegenüber den Betreiber:innen von Großflächen eingeleitet. Dies soll sicherstellen, dass keine Verstöße gegen bestehende Verträge erfolgen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Sachverhalt ist dem Magistrat bereits bekannt. Es wurde mit den Grundstückseigentümer:innen sowie den Eigentümer:innen der Werbeanlagen Kontakt aufgenommen. Derzeit werden in Abstimmung mit der Bauaufsicht die vorliegenden Baugenehmigungen für die Großflächen geprüft. Im weiteren Verfahren ist beabsichtigt, gegenüber den Betreiber:innen der Großflächen ein Anhörungsverfahren einzuleiten. Gegenstand der Prüfung ist ein möglicher Verstoß gegen den bestehenden Werberechtsvertrag.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Februar 2026OFOF 1463/6Unterliederbach: Schul- und Kindergartenweg in Unterliederbach sichernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Februar 2026OFOF 1471/6Unterliederbach: Schul- und Kindergartenweg in Unterliederbach sichernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Februar 2026OMOM 8167Schul- und Kindergartenweg in Unterliederbach sichernDirektanregung
- 4. September 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1322Schul- und Kindergartenweg in Unterliederbach sichernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab