Die wachsende Stadt und ihre Quartiere hier. Verträgliche Bevölkerungszuwächse im Gallus

Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1321

Betreff: Die wachsende Stadt und ihre Quartiere hier. Verträgliche Bevölkerungszuwächse im Gallus Zu 1.) Aktuell befinden sich insgesamt ca. 4050 Wohneinheiten im Rahmen von Anträgen und einem Bebauungsplanverfahren (Nr. 905 "Kleyerstraße / Ackermannstraße") in Planung. Details können der beiliegenden Karte (siehe Anlage) entnommen werden.

Zu 2.) In Bezug auf aktuelle Neuplanungen sollen auf dem ehemaligen Avaya Areal 15% der Wohneinheiten aus Mitteln der sozialen Wohnraumförderung des Landes Hessen sowie 15% aus Mitteln der städtischen Programme zur Mietwohnungsbauförderung (jeweils ca. 180 Wohneinheiten) gefördert werden. Ferner wurden 49 Seniorenwohnungen mit städtischen Mitteln aus dem "Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung" auf dem ehemaligen Mercedes Areal an der Frankenallee gefördert. Darüber hinaus entstehen 65 Wohneinheiten im Rahmen der Konversion auf dem ehemaligen Gleisvorfeld an der Weilburger Straße aus Mitteln des "Frankfurter Programm für Familien und Seniorengerechten Mietwohnungsbau". Allgemein werden den Bauherren Möglichkeiten zur Wohnraumförderung bzw. Wohnungsbauförderung im Rahmen der Beratungsgespräche empfohlen. Eine rechtliche Verpflichtung zur Umsetzung von gefördertem Wohnungsbau besteht jedoch nicht.

Zu 3.) Informationen zur Anzahl von Wohnungen für Familien oder Alleinstehende mit kleinen und mittleren Einkommen liegen nicht vor und können im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens nicht erhoben werden. Miethöhen sind allgemein für die bauplanungsrechtliche und bauordnungsrechtliche Beurteilung der Zulässigkeit von Bauvorhaben nicht relevant. Auf Grund geplanter Fördermaßnahmen kann jedoch davon ausgegangen werden, dass insgesamt 474 Wohnungen für Personen mit kleineren und mittleren Einkommen entstehen werden.

Zu 4.) Im Gallus stehen, bis auf die Fläche "Teves-Ost" (Rebstöcker Straße Nr. 41-43), keine Flächenreserven im städtischen Eigentum zur Verfügung, die nicht bereits mit einer Nutzung belegt sind. Die Möglichkeit zur Bereitstellung von sozialer Infrastruktur ist zudem abhängig vom jeweilig konkreten Zweck der Einrichtung. Die Bereitstellung von Kindertagesstätten erfolgt bei Neubauvorhaben im Gallus in der Regel durch private Eigentümer, da sich diese auf Grund ihrer Flächenbedarfe in die Vorhaben integrieren lassen. Im Gallus befinden sich insgesamt ca. acht private Kindertagesstätten in der Planung bzw. Realisierung. Eine im Schulentwicklungsplan für das Gallus vorgesehene Grundschule, könnte auf der städtischen Fläche "Teves-Ost" realisiert werden. Auf Grund von Bodenbelastungen ist diese zur Zeit jedoch nicht bebaubar. Vorbereitungen zur Sanierung erfolgen unter Federführung des Hochbauamts sowie des Liegenschaftsamts. Im Europaviertel sind insgesamt eine Grundschule sowie neun Kindertagesstätten vorgesehen. Vier städtische Kindertagesstätten wurden bereits realisiert. Zwei weitere städtische Kindertagesstätten befinden sich noch in Planung. Hinzu kommen drei private Kindertagesstätten.

Zu 5.) Für Kinder und Jugendliche befindet sich gegenwärtig die Grünfläche "Julius-Munk-Anlage" am Adlerquartier im Gallus in der Herstellung. Zusätzliche öffentliche Grünflächen sind auf Grund des Mangels an geeigneten Flächenreserven im Gallus nicht vorgesehen. Im Europaviertel befinden sich insgesamt 12 Hektar an öffentlichen Grünflächen in der Realisierung. Hierzu gehören der Europagarten als zentrale Grünfläche und weitere Grünflächen wie der Lotte Specht Park, der Zeppelinpark und der Gleisfeldpark. Anlage 1 (ca. 274 KB)