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Konzept Nachtmarkt Roßmarkt/Goetheplatz

Vorlagentyp: STMagistrat
59 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat die Einrichtung eines täglichen Nachtmarktes im Ortsbezirk 1 vorgeschlagen. Der Magistrat hat jedoch festgestellt, dass ein Nachtmarkt nicht den Anforderungen der Gewerbeordnung entspricht und daher nicht genehmigungsfähig ist. Aus diesem Grund sieht der Magistrat keine Möglichkeit, den Vorschlag weiterzuverfolgen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Anfragen des Ortsbeirates bezüglich der Einrichtung eines täglichen Nachtmarktes im Ortsbezirk 1 (ST 1085 vom 03.06.2019 zu V 1181 vom 19.02.2019 sowie ST 2386 vom 20.12.2019 zu V 1435 vom 17.09.2019) wurden nach jeweils umfangreicher Prüfung durch den Magistrat ausführlich beantwortet. Im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge betreibt die Stadt Frankfurt am Main zahlreiche Markteinrichtungen im Ortsbezirk, welche insbesondere die Funktionen der Lebensmittelversorgung und des sozialen Austausches der Bevölkerung sehr gut wahrnehmen können. Das Konzept eines Nachtmarktes weicht erheblich von der Ausgestaltung als Wochenmarkt im Sinne der Gewerbeordnung ab und kann nicht als Aufgabe der Kommune herangezogen werden. Veranstaltungen auf öffentlicher Fläche sind durch die Genehmigungsbehörde im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten zu prüfen. In der angedachten Dauer ist ein Nachtmarkt auf öffentlicher Fläche nicht genehmigungsfähig. Der Magistrat sieht daher abschließend keine Möglichkeit, die Einrichtung eines täglichen Nachtmarktes weiterzuverfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 2019STST 1085Nachtmarkt im Ortsbezirk 1Stellungnahme
  2. 1. September 2019OFOF 1060/1Nachtmarkt im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 17. September 2019VV 1435Nachtmarkt im Ortsbezirk 1Anfrage
  4. 20. Dezember 2019STST 2386Nachtmarkt im Ortsbezirk 1Stellungnahme
  5. 24. Februar 2020OFOF 1220/1Konzept Nachtmarkt Roßmarkt/GoetheplatzOrtsbeiratsantrag · FDP
  6. 10. März 2020OMOM 5884Konzept Nachtmarkt Roßmarkt/GoetheplatzDirektanregung
  7. 20. Juli 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 59 Wochen
    STST 1311Konzept Nachtmarkt Roßmarkt/Goetheplatz
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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