Nächtliche Befriedung des Plätzchens am Bürgerbrunnen und des Spielplatzes Alt-Erlenbach
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Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2011, ST 129
Betreff: Nächtliche Befriedung des Plätzchens am Bürgerbrunnen und des Spielplatzes Alt-Erlenbach Zu Ziffer 1: Auch im Stadtgebiet Frankfurt am Main ist die Ruhezeit (Nachtzeit) von 22.00 Uhr bis 06:00 Uhr früh einzuhalten. Zu Ziffer 2: In der Nachtzeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr sind Betätigungen verboten, die zu einer Störung der Nachtruhe führen können. Zu Ziffer 3: Die Landespolizei als auch die Stadtpolizei kontrollieren im Rahmen der personellen Möglichkeiten die bekannten Plätze. Bei Antreffen von verhaltensauffälligen Jugendlichen werden bei entsprechendem Anlass auch Platzverweise ausgesprochen. Das 15. Polizeirevier teilte mit, dass an den besagten Örtlichkeiten in den Sommermonaten vereinzelt Jugendliche anzutreffen waren und es wegen Lärmbeschwerden hin und wieder zu Polizeieinsätzen kam. Der Stadtpolizei liegen hierüber keine Anwohnerbeschwerden vor. Bei den aktuellen Kontrollen konnten keine Ruhestörungen für die Anwohner festgestellt werden, was sicherlich auch mit der gegenwärtigen Witterung zusammenhängt. Die Stadtpolizei wird künftig die nördlichen Stadtteile durch sogenannte Stadtteilstreifen wieder verstärkt überprüfen. Unter anderem wird damit das Ziel verfolgt, das subjektive Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu steigern und die in der Anfrage dargestellten Probleme innerhalb der gegebenen rechtlichen Schranken zukünftig weitestgehend zu verhindern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. November 2010OFOF 200/13Nächtliche Befriedung des Plätzchens am Bürgerbrunnen und des Spielplatzes AltErlenbachOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
- 23. November 2010VV 1458Nächtliche Befriedung des Plätzchens am Bürgerbrunnen und des Spielplatzes AltErlenbachAnfrage
- 13. Januar 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 129Nächtliche Befriedung des Plätzchens am Bürgerbrunnen und des Spielplatzes Alt-ErlenbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab