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Weiterentwicklung des Solmsparks

Vorlagentyp: STMagistrat
37 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 29.09.2014, ST 1299

Betreff: Weiterentwicklung des Solmsparks Der Kiosk im Solmspark befindet sich nicht in städtischem Eigentum. Der Kiosk gehört einer Brauereigruppe, welche den Kiosk an einen Betreiber verpachtet hat. Die Brauerei ist mit der Handhabung des Pächters zufrieden wegen der guten Umsätze, die der Pächter erzielt. Auf Befragen teilte die Brauerei mit, kein Interesse an einer geänderten Handhabung des Kioskbetriebes oder an einer Änderung der Verpachtung zu haben. Der Pächter der Trinkhalle wurde in der Vergangenheit bereits angemahnt, seiner Reinigungspflicht um den Kiosk herum nachzukommen. Eine Niederlegung der Trinkhalle wurde im Zuge der Sanierungsarbeiten im Jahre 2013 an der Brücke über die Nidda schon einmal in Erwägung gezogen, nach massiven Protesten von Seiten der Bevölkerung aber nicht weiter verfolgt. Wegen der geringen Durchgriffsmöglichkeiten sieht der Magistrat bis auf Weiteres davon ab, ein Konzept zur Weiterentwicklung des Kioskbereiches zu erstellen. Hinsichtlich der Sanierung des Spielplatzes im Solmspark wird auf den diesbezüglichen Ortstermin verwiesen. Der Magistrat beabsichtigt nicht, diesen Spielplatz voll auszubauen und verweist auf den wesentlich attraktiveren, in unmittelbarer Nähe gelegenen Spielplatz am Blauen Steg, der gut angenommen wird. Der Spielplatz im Solmspark wird an heißen Sommertagen von Krippenkindern genutzt. Dementsprechend ist beabsichtigt, für diese Altersgruppe ein entsprechendes, niedrigschwelliges Spielangebot vorzuhalten bzw. zu stellen. Die Platzfläche selbst, die Einfriedung und die Ausstattung erscheinen überholungsbedürftig. Da aktuell weitaus mehr Sanierungsmaßnahmen angeregt werden, als personelle Kapazitäten und Mittelzuweisungen vorhanden sind, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Umsetzungstermin genannt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2014OFOF 342/7Weiterentwicklung des SolmsparksOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Januar 2014OMOM 2847Weiterentwicklung des SolmsparksDirektanregung
  3. 28. April 2014STST 587Weiterentwicklung des SolmsparksStellungnahme
  4. 29. September 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 37 Wochen
    STST 1299Weiterentwicklung des Solmsparks
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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