Auslagerung der Diesterwegschule auf die Liegenschaft in der Bleichwiese
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Stellungnahme des Magistrats vom 23.07.2018, ST 1288
Betreff: Auslagerung der Diesterwegschule auf die Liegenschaft in der Bleichwiese Bei der Bleichwiese handelt es sich um eine Feuchtwiese, die dem gesetzlichen Schutz des § 30 Abs. 2 Ziffer 2 Bundesnaturschutzgesetz untersteht. Eine erhebliche Beeinträchtigung der Wiese, z. B. durch Befahrung oder Überbauungen, ist gesetzlich verboten. Eine Ausnahmegenehmigung kann nicht erteilt werden, weil Feuchtwiesen standortgebunden sind und nicht andernorts wiederhergestellt werden können. Der vom Ortsbeirat 9 angeführte Vorgang Franckeschule in Bockenheim ist deshalb nicht vergleichbar. Zudem gibt es Alternativflächen für die temporäre Schulverlagerung, die nicht den gesetzlichen Schutzstatus aufweisen, sodass auch eine Befreiung von den Schutzvorschriften des § 30 BNatSchG nicht infrage kommen kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Januar 2017BB 7Auslagerung der Franckeschule während der Sanierung: Das Wohl der Kinder und der Umwelt stehen im MittelpunktMagistratsbericht
- 6. September 2017OFOF 348/9Auslagerung der Diesterwegschule auf die Liegenschaft in den „Bleichwiesen“Ortsbeiratsantrag · BFF
- 21. September 2017OMOM 2216Auslagerung der Diesterwegschule auf die Liegenschaft in der BleichwieseDirektanregung
- 8. Januar 2018STST 35Auslagerung der Diesterwegschule auf die Liegenschaft in der BleichwieseStellungnahme
- 23. Juli 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 79 WochenSTST 1288Auslagerung der Diesterwegschule auf die Liegenschaft in der BleichwieseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab