Parksituation am türkischen Generalkonsulat in der Kennedyallee
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Parksituation am türkischen Generalkonsulat. Es wird argumentiert, dass ein Verkehrskonzept nicht mit der angestrebten Verkehrswende vereinbar ist und die Besucher des Konsulats sich an die Verkehrsregeln halten sollten. Daher wird der Anregung nicht entsprochen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Ein Verkehrskonzept zur Regelung der Parksituation an einem Konsulat ist nicht vereinbar mit der angestrebten Verkehrswende.
Auch von den Besuchenden des türkischen Generalkonsulates kann erwartet werden, dass sie sich an die Verkehrsregeln halten und es ist ihnen auch durchaus zuzumuten, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen.
Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2021OFOF 141/5Parksituation am türkischen Generalkonsulat in der KennedyalleeOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
- 10. September 2021OMOM 773Parksituation am türkischen Generalkonsulat in der KennedyalleeDirektanregung
- 14. Januar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 126Parksituation am türkischen Generalkonsulat in der KennedyalleeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab