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Zusätzliche Reinigung auf dem Luisenplatz

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2016, ST 1264

Betreff: Zusätzliche Reinigung auf dem Luisenplatz Der Luisenplatz ist nach der Satzung über die Straßenreinigung in Frankfurt am Main in die Reinigungsklasse II eingestuft und wird zweimal wöchentlich gereinigt. Die Reinigungen werden durch den beauftragten Dienstleister, die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES GmbH), in der Regel montags und donnerstags durchgeführt. Zusätzliche Reinigungen können nur im Rahmen einer Erhöhung der Reinigungsklasse erfolgen. Die Notwendigkeit einer Erhöhung der Reinigungsklasse ist ausführlich zu prüfen, eine zusätzliche Reinigung würde jedoch den Gebührenzahler belasten. Der Stabsstelle Sauberes Frankfurt ist es aufgrund der Vielzahl der ähnlich betroffenen Plätze finanziell nicht möglich, eine Sonderreinigung zu beauftragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juli 2016OFOF 44/3Zusätzliche Reinigung auf dem LuisenplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Juli 2016OMOM 385Zusätzliche Reinigung auf dem LuisenplatzDirektanregung
  3. 19. September 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 1264Zusätzliche Reinigung auf dem Luisenplatz
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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