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Verkehrsmaßnahmen zum Schutz von Kindern in Eschersheim

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2016, ST 1260

Betreff: Verkehrsmaßnahmen zum Schutz von Kindern in Eschersheim Das rote Signal des rechten Lichtsignalanlagen-Mastes (von der Straße Lachweg kommend) war durch Bäume zugewachsen und nicht mehr sichtbar. Diese Bäume befinden sich auf einem Privatgrundstück. Der Grundstückseigentümer wurde am 22.07.2016 telefonisch aufgefordert, den Bewuchs im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht an der Signalanlage zurück zu schneiden. Eine nachträgliche Prüfung hat ergeben, dass der Grundstückseigentümer der Aufforderung nachgekommen ist und die Sichtbarkeit, auch aus der Straße "Im Uhrig", wiederhergestellt ist. Der rechte Signalmast ist im Vergleich zum Linken mit größeren, 300-er Signalkammern versehen und gut wahrnehmbar. Wegen der wiederhergestellten Sichtbarkeit der Lichtsignalanlage für die Verkehrsteilnehmenden sind sowohl Kontrollen als auch eine stationäre Anlage soweit nicht erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 2016OFOF 39/9Verkehrsmaßnahmen zum Schutz von Kindern in EschersheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. Juni 2016VV 52Verkehrsmaßnahmen zum Schutz von Kindern in EschersheimAnfrage
  3. 19. September 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1260Verkehrsmaßnahmen zum Schutz von Kindern in Eschersheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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