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Zeitplan zur Realisierung der Neubaugebiete "Westlich Im Fuchsloch" und "Westrand Nieder-Erlenbach"

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 21.08.2009, ST 1244

Betreff:

Zeitplan zur Realisierung der Neubaugebiete "Westlich Im Fuchsloch" und "Westrand Nieder-Erlenbach"

Zu 1.:

Bebauungsplan Nr. 862 "Westlich im Fuchsloch“

Im Frühjahr 2008 wurde die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes mit Begründung durchgeführt. Der Satzungsbeschluss erging am 09.07.2009 (§6358).

Nach der notwendigen Genehmigung durch den Regierungspräsidenten in Darmstadt ist für den Herbst 2009 mit der Rechtskraft des Bebauungsplanes zu rechnen.

Für das Grundstück wurde vom Eigentümer bereits ein Abrissantrag gestellt. Dieser wurde im Juli 2009 genehmigt. Im Laufe der zweiten Jahreshälfte 2009 ist mit dem Abbruch der Bestandgebäude und dem Beginn der Erschließungsmaßnahmen zu rechnen.

Bebauungsplan Nr. 839 "Westrand Nieder-Erlenbach“

Es ist beabsichtigt, die Durchführung der gesamten Erschließungsmaßnahmen an einen Investor zu übertragen. Dies hätte den großen Vorteil, dass kein aufwendiges Umlegungsverfahren durchgeführt werden muss und die Bestandseigentümer der Egerländerstraße nicht zu weiteren Erschließungsbeiträgen herangezogen werden. Gleiches gilt für die Herstellung der Lärmschutzanlage, bei der im Falle einer Errichtung durch die Stadt Frankfurt ggf. Kostenbeiträge von den bestehenden Grundstückseigentümern eingefordert werden müssten.

Verschiedene Investoren interessieren sich für die Gesamtbaumaßnahme, Verhandlungen mit den privaten Grundstückseigentümern im Plangebiet sind jedoch noch zu keinem Abschluss gekommen. Auf diese Verhandlungen hat die Stadt Frankfurt keinen Einfluss.

Das Plangebiet kann nach Abschluss der Sanierung der Entwässerungsanlagen in Nieder-Erlenbach frühestens Ende 2010/Anfang 2011 entwässerungstechnisch neu angeschlossen werden.

Zu 2.:

Neue KITA

Es ist geplant, die KITA im Baugebiet "Westrand“ vorab auf dem vorhandenen städtischen Grundstück zu erstellen und über die Straße "Neue Fahrt“ provisorisch zu erschließen. Dabei sind noch Probleme des Lärmschutzes zu lösen. Zurzeit wird die Entwurfsplanung erstellt als Grundlage für eine Bau- und Finanzierungsvorlage. Eine Genehmigung der Vorlage wird für den Jahresbeginn 2010 erwartet.

Erweiterung der Schule am Erlenbach

Die Erweiterung der Grundschule am Erlenbach ist eine Maßnahme des Konjunkturpakets II und wird entsprechend den Vorgaben dieses Programms umgesetzt. Derzeit wird die Bauantragsplanung erstellt. Bis Ende 2009 muss der Rohbau vergeben werden; Ende des Jahres 2010 wird mit der Fertigstellung gerechnet.

Die Schulerweiterungsplanung muss spätestens bis Ende 2011 fertig gestellt und abgerechnet sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2009OFOF 140/13Zeitplan zur Realisierung der Neubaugebiete Westlich im Fuchsloch und WestrandOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Juni 2009VV 1009Zeitplan zur Realisierung der Neubaugebiete .Westlich Im Fuchsloch. und .Westrand Nieder-Erlenbach.Anfrage
  3. 21. August 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 1244Zeitplan zur Realisierung der Neubaugebiete "Westlich Im Fuchsloch" und "Westrand Nieder-Erlenbach"
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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