Überprüfung des Einhaltens des Halteverbotes im Riederhofweg gegenüber dem Tennisclub Schwarz-Weiß e. V.
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Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2008, ST 1236
Betreff:
Überprüfung des Einhaltens des Halteverbotes im Riederhofweg gegenüber dem Tennisclub Schwarz-Weiß e. V.
Bei Ortsbesichtigungen wurde eine unzureichende Beschilderung der im Riedhofweg bestehenden Haltverbotszone festgestellt.
Eine entsprechende Korrektur der Beschilderung wurde bereits angeordnet.
Nach deren Umsetzung werden durch die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit Überwachungsmaßnahmen im Rahmen der allgemeinen Streifentätigkeit durchgeführt.
Außerhalb der Dienstzeiten der Stadtpolizei-Verkehrssicherheit, hier insbesondere an Sonntagen, ist die Zuständigkeit der Landespolizei auch für die Überwachung des ruhenden Verkehrs gegeben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. April 2008OFOF 535/5Überprüfung des Einhaltens des absoluten Halteverbotes im Riedhofweg gegenüber des Tennisclub Schwarz-Weiß e..V.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 16. Mai 2008OMOM 2300Überprüfung des Einhaltens des Halteverbotes im Riedhofweg gegenüber dem Tennisclub Schwarz-Weiß e..V.Direktanregung
- 7. August 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1236Überprüfung des Einhaltens des Halteverbotes im Riederhofweg gegenüber dem Tennisclub Schwarz-Weiß e. V.Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab