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Überprüfung des Einhaltens des Halteverbotes im Riedhofweg gegenüber dem Tennisclub Schwarz-Weiß e..V.

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Die falsch parkenden Fahrzeuge im Parkverbot versperren den Weg für die Rettungsfahrzeuge der Ambulanz und der Feuerwehr zur Riedhofschule und zu den dahinter liegenden Häusern (vor allem Stresemannallee 65). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2008, ST 1236 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.05.2008, OM 2300

entstanden aus Vorlage: OF 535/5 vom 27.04.2008

Betreff:

Überprüfung des Einhaltens des Halteverbotes im Riedhofweg gegenüber dem Tennisclub Schwarz-Weiß e. V.

Der Magistrat wird gebeten, im Riedhofweg das Parkverbot gegenüber dem Tennisclub Schwarz-Weiß e. V. verstärkt - auch an Wochenenden - zu überwachen.

Begründung:

Die falsch parkenden Fahrzeuge im Parkverbot versperren den Weg für die Rettungsfahrzeuge der Ambulanz und der Feuerwehr zur Riedhofschule und zu den dahinter liegenden Häusern (vor allem Stresemannallee 65).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. April 2008OFOF 535/5Überprüfung des Einhaltens des absoluten Halteverbotes im Riedhofweg gegenüber des Tennisclub Schwarz-Weiß e..V.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Mai 2008Sie sind hier
    OMOM 2300Überprüfung des Einhaltens des Halteverbotes im Riedhofweg gegenüber dem Tennisclub Schwarz-Weiß e..V.
    Direktanregung
  3. 7. August 2008Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1236Überprüfung des Einhaltens des Halteverbotes im Riederhofweg gegenüber dem Tennisclub Schwarz-Weiß e. V.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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