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Fahrradweg Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 24.08.2015, ST 1230

Betreff: Fahrradweg Nieder-Eschbach Zu 1.) Die Planung für den Radweg Nieder-Eschbach wurde 2006 aufgenommen. Ein freihändiger Erwerb war nicht möglich und die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens geboten, um Baurecht für den Radwegebau zu erlangen.

Zu 2.) und 3.) Derzeit werden die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren vom Amt für Straßenbau und Erschließung nach den Vorgaben des RP Darmstadt überarbeitet. Dazu sind u.a. faunistische Felduntersuchungen notwendig. Mit einem Planfeststellungsbeschluss wird in 2016 gerechnet. Im Anschluss daran kann auf der Grundlage der Planfeststellung der Erwerb der Grundstücke entweder im Wege des freihändigen Erwerbs und weiteren Verhandlungen oder im Wege der Enteignung erfolgen. Ein Zeitrahmen bis zum vollständigen Erwerb ist daher derzeit nicht absehbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2015OFOF 256/13Fahrradweg Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Mai 2015VV 1344Fahrradweg Nieder-EschbachAnfrage
  3. 24. August 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1230Fahrradweg Nieder-Eschbach
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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