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Bewohnerparken in der Zeppelinallee

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1224

Betreff: Bewohnerparken in der Zeppelinallee Die Anordnung von Bewohnerparkvorrechten ist gem. § 45 Straßenverkehrsordnung nur dort zulässig, wo mangels privater Stellflächen und aufgrund eines erheblichen allgemeinen Parkdrucks die Bewohner des städtischen Quartiers regelmäßig keine ausreichende Möglichkeit haben, in ortsüblich zumutbarer Entfernung von ihren Wohnungen einen Stellplatz für Kraftfahrzeuge zu finden. Da das Bewohnerparken in Frankfurt am Main nicht für einzelne Straßen oder abschnittsweise, sondern ausschließlich für städtische Quartiere eingerichtet wird, kann der Anregung des Ortsbeirates 2 zunächst nicht entsprochen werden. Mit B 807 vom 13.08.1990 und B 97 vom 16.02.1998 wurde der Stadtverordnetenversammlung berichtet, in welchen Gebieten in Frankfurt am Main Bewohnerparken eingerichtet werden soll. Diese Gebiete sind inzwischen größtenteils eingerichtet, es ist jedoch aus dem Jahr 1990 u.a. noch das Gebiet "Bockenheim Zentrum" offen. Für diesen Bereich (beidseits der Leipziger Straße) soll zunächst abgewartet werden, wie sich die Sachlage nach dem vollständigen Abzug der Universität darstellt. Bei der erneuten Bearbeitung des Bereichs "Bockenheim Zentrum" wird der Magistrat prüfen, ob eine Arrondierung bis zur Zeppelinallee oder darüber hinaus sinnvoll und möglich wäre. Über den zeitlichen Aspekt lässt sich derzeit jedoch noch keine Aussage treffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2012OFOF 173/2Bewohnerparken in der ZeppelinalleeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Mai 2012OMOM 1185Bewohnerparken in der ZeppelinalleeDirektanregung
  3. 13. August 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1224Bewohnerparken in der Zeppelinallee
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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