Absicherung einer abgesenkten Gehwegkante vor illegal geparkten Fahrzeugen
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2013, ST 1212
Betreff: Absicherung einer abgesenkten Gehwegkante vor illegal geparkten Fahrzeugen Die angeregten Vorschläge erscheinen zwar sinnfällig, eine Umsetzung ist jedoch nach den Vorgaben der Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrs-Ordnung leider rechtlich nicht zulässig. Um gleichwohl den Intentionen der Anregung zu entsprechen, hat der Magistrat bereits veranlasst, dass ein Parkwinkel als Begrenzungsmarkierung aufgebracht wird, um die Fußgängerquerung vor unerlaubt parkenden Fahrzeugen zu schützen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2012OFOF 177/4Absicherung einer abgesenkten Gehwegkante vor illegal geparkten FahrzeugenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 21. August 2012OMOM 1413Absicherung einer abgesenkten Gehwegkante vor illegal geparkten FahrzeugenDirektanregung
- 22. Februar 2013STST 315Absicherung einer abgesenkten Gehwegkante vor illegal geparkten FahrzeugenStellungnahme
- 12. August 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 1212Absicherung einer abgesenkten Gehwegkante vor illegal geparkten FahrzeugenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab