Graffiti-Allee Eschersheimer Landstraße
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Neues zu Eschersheimer Landstraße per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2007, ST 1206
Betreff:
Graffiti-Allee Eschersheimer Landstraße
Im Rahmen des Magistratsbeschlusses Nr. 1056 vom 11.08.2000, beseitigt das Hochbauamt regelmäßig Graffiti an städtischen Gebäuden und Einrichtungen. In der Regel wird es dazu von den jeweils zuständigen Bauherrenämtern beauftragt.
Für Private kann das Hochbauamt leider aus rechtlichen Gründen nicht tätig werden.
Im Rahmen einer Anti-Graffitikampagne sollte seinerzeit privaten Hauseigentümern, die Graffiti an ihren Häusern entfernen lassen, ein Zuschuss für die Reinigung der beschmierten Fassaden gewährt werden. Hierfür wurden in den Jahren 2000 – 2003 in den Haushalt 250.000 € eingestellt.
Die Öffentlichkeit wurde durch die Verteilung eines Info-Flyers und später auch über den Internetauftritt des Hochbauamtes über die Aktion informiert. Die bereitgestellten Mittel für die Beseitigung illegaler Graffiti an privaten Gebäuden wurden jedoch nur in geringem Umfang in Anspruch genommen, so dass hierfür ab 2003 keine Mittel mehr in den Haushalt eingestellt worden sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Oktober 2006OFOF 206/9Zustand der Gebäude auf beiden Seiten der Eschersheimer Landstraße vom Dornbusch bis zum Straßenende hier: insbesondere im Hinblick auf Graffiti-SchmierereienOrtsbeiratsantrag · FDP
- 9. November 2006VV 190Graffiti-Allee Eschersheimer LandstraßeAnfrage
- 16. Januar 2007STST 198Graffiti-Allee Eschersheimer LandstraßeStellungnahme
- 17. Juli 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1206Graffiti-Allee Eschersheimer LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab