Begrüßungs- und Informationstafeln für Bergen-Enkheim

Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2012, ST 1203

Betreff: Begrüßungs- und Informationstafeln für Bergen-Enkheim Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat das Anliegen zur Aufstellung von Begrüßungs- und Informationstafeln in Bergen-Enkheim mit folgendem Ergebnis geprüft:

Zu 1: Öffentliche Verkehrsflächen können zugunsten der gewünschten Informationstafel durch den Straßenbaulastträger nicht zur Verfügung gestellt werden. Ihrer Widmung nach sind öffentliche Verkehrsflächen zur Sicherstellung und Aufrechterhaltung der Verkehrswege aller Verkehrsteilnehmer zweckbestimmt. Es wird eingeschätzt, dass bei der Vielzahl der im Stadtgebiet vorhandenen Vereine im Rahmen der Gleichbehandlung alle anderen Vereine ebenfalls Berücksichtigung erhalten müssten und in Folge die öffentlichen Flächen übermäßig beansprucht würden. Zudem würden Unterhaltungsarbeiten erschwert sowie Reinigungs- und Winterdienst durch zusätzliche Einbauten behindert. Es wird daher empfohlen, entsprechende Privatflächen zum Zweck der Aufstellung von Informationstafeln zu suchen.

Zu 2: Eine Kostenschätzung für die Begrüßungs- und Informationstafeln kann erst vorgenommen werden, wenn der Ortsbeirat seine Anregung hinsichtlich Anzahl, Größe, Design, Art und Beschaffenheit der gewünschten Tafeln konkretisiert.