Grünanlage Espenstraße/Schwarzerlenweg - nachts häufigere Kontrollen durch die Ordnungsbehörden
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Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2013, ST 1186
Betreff: Grünanlage Espenstraße/Schwarzerlenweg - nachts häufigere Kontrollen durch die Ordnungsbehörden Auch das 16. Polizeirevier bestätigt, dass es in den letzten Wochen und Monaten vermehrt zu Bürgerbeschwerden über ruhestörenden Lärm in der Grünanlage Espenstraße / Schwarzerlenweg gekommen ist. Zudem wurde über Jugendgruppen berichtet, die dort Betäubungsmittel und Alkohol konsumieren sollen. Weitere Dienststellen des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main, wie das "Haus des Jugendrechts" sowie das Fachkommissariat 64 und die "Operative Einheit Süd" (OPE Süd), die ebenfalls örtlich und sachlich zuständig sind, wurden über diese Bürgerbeschwerden in Kenntnis gesetzt. Aufgrund dieser Hinweise wurde die Grünanlage zu unterschiedlichen Tages- und Nachtzeiten durch Kräfte der Stadt- und Landespolizei gezielt überwacht. Nach Angaben der Landespolizei wurden dabei Betäubungsmittel aufgefunden und sichergestellt. Des Weiteren wurde auch die dort befindliche Trinkhalle durch die Stadtpolizei kontrolliert. Im Rahmen dieser Kontrolle wurde der dort befindliche Sommergarten beanstandet und noch im Beisein der Einsatzkräfte durch den Betreiber entfernt. Weiterhin wurde mit der Stammklientel der Trinkhalle Kontakt aufgenommen und dieses im Rahmen eines Sensibilisierungsgespräches auf die einzuhaltende Nachtruhe hingewiesen. In den kommenden Monaten sind erneute Kontrollen durch Stadt- und Landespolizei vorgesehen. Bei einer berechtigten Beschwerde über die Störung der Nachtruhe wird empfohlen, über das Sicherheitstelefon (069/212-44044) unmittelbar Kontakt mit der Stadtpolizei oder mit dem 16. Polizeirevier aufzunehmen, die dann das Erforderliche veranlassen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Mai 2013OFOF 705/6Grünanlage Espenstraße/Schwarzerlenweg - nachts häufigere Kontrollen durch die OrdnungsbehördenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Mai 2013OMOM 2212Grünanlage Espenstraße/Schwarzerlenweg - nachts häufigere Kontrollen durch die OrdnungsbehördenDirektanregung
- 5. August 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1186Grünanlage Espenstraße/Schwarzerlenweg - nachts häufigere Kontrollen durch die OrdnungsbehördenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab