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Leverkuser Straße zwischen Hostato- und Emmerich-Josef-Straße hier: befürchtete Gebäudeschäden

Vorlagentyp: STMagistrat
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2006, ST 1182

Betreff:

Leverkuser Straße zwischen Hostato- und Emmerich-Josef-Straße hier: befürchtete Gebäudeschäden

Dem Magistrat sind keine Gebäudeschäden in der Leverkuser Straße zwischen Hostato- und Emmerich-Josef-Straße bekannt. Aufgrund der Allgemeinheit der Anfrage sieht der Magistrat keine Anhaltspunkte, alle in Frage kommenden Gebäude zu überprüfen bzw. überprüfen zu lassen.

Es gehört zu den Grundpflichten der Eigentümer Gebäude so instand zu halten, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht gefährdet wird. Sollten den Eigentümern Erkenntnisse zu Schäden vorliegen, müssen diese handeln, ohne dass es hierzu einer besonderen Aufforderung des Magistrats bedarf. Hierzu würde notfalls auch die Heranziehung sachkundiger Personen gehören. Worin die Ursachen für evtl. Schäden liegen könnten, ist dabei unerheblich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2006OFOF 224/6Leverkuser Straße zwischen Hostato- und Emmerich-Josef-Straße hier: befürchtete GebäudeschädenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Oktober 2006VV 159Leverkuser Straße zwischen Hostato- und Emmerich-Josef-Straße hier: befürchtete GebäudeschädenAnfrage
  3. 22. November 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 6 Wochen
    STST 1182Leverkuser Straße zwischen Hostato- und Emmerich-Josef-Straße hier: befürchtete Gebäudeschäden
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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