Dantestraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2014, ST 1177
Betreff: Dantestraße Zu 1.: Das zuständige Fachamt hat die Grünfläche in der Dantestraße mit Absperrgeländern versehen, die Flächen sind somit - dem Wunsch und Beschluss des Ortsbeirats folgend - vom ruhenden Verkehr befreit. Der Magistrat erhielt vor kurzem die Information, dass im Abschnitt Dantestraße voraussichtlich ab Anfang 2015 eine Fernwärmetrasse verlegt wird. Somit wird eine ordnungsgemäße Neuanlage erst nach diesen Arbeiten erfolgen können. Bis dahin wird die Fläche im Rahmen der Unterhaltungspflege durch das Fachamt in einem ordnungsgemäßen Zustand erhalten.
Zu 2.: Der Magistrat hat die Beordnung der Fläche vorgenommen, da es sich tatsächlich um eine Öffentliche Grünfläche handelt, die entsprechend der planungsrechtlichen Festsetzung nicht als Parkplatz verwendet werden darf. Von den zuständigen Fachstellen wurde der Ortsbeirat darauf hingewiesen, dass sich damit automatisch der Parkdruck auf die anliegenden Straßen erhöhen wird. Es kam aber auch zum Ausdruck, dass ein Großteil der parkenden Fahrzeuge mit außerstädtischen Kennzeichen versehen ist und somit die direkten Anwohner selbst nicht betroffen sind. Die illegal genutzten Parkplätze waren zwar formal nicht als Parkfläche beordnet, jedoch über Jahre als Gewohnheitsrecht als solche genutzt worden. Hinzu kommt, dass diese Vergehen offensichtlich auch nicht ordnungsrechtlich geahndet wurden. Es wird geprüft, ob im Zuge der Wiederherstellung der Flächen ein Teil als Parkplatz formal ausgewiesen werden kann. Weiterhin wird geprüft, ob zusätzliches Längsparken (ca. acht Längsparkplätze) in der Dantestraße zugelassen werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juli 2014OFOF 528/2DantestraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Juli 2014OMOM 3267DantestraßeDirektanregung
- 12. September 2014Sie sind hierSTST 1177DantestraßeStellungnahme
- 25. März 2015OFOF 671/2Aktueller Stand bezüglich der Vorlage ST 1177Ortsbeiratsantrag · CDU
- 20. April 2015VV 1306Aktueller Stand bezüglich der Vorlage ST 1177Anfrage
- 24. Juli 2015Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 1106Aktueller Stand bezüglich der Vorlage ST 1177Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab