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Unterstützung der Berufe der Zukunft

Vorlagentyp: STMagistrat
55 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1173

Betreff: Unterstützung der Berufe der Zukunft Die hinter der Anfrage der KAV stehenden Zwänge sind für den Magistrat nachvollziehbar und die Unterstützung junger Berufsanfänger in Berufen des Niedriglohnsektors durchaus wünschenswert. Der aufgezeigte Weg zu einer solchen Förderung ist jedoch nicht zielführend. Mit dem bestehenden Frankfurter Programm für den Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen - Förderweg 2 - soll insbesondere der in der Anregung benannte Personenkreis in die Lage versetzt werden, in Frankfurt am Main angemessenen und bezahlbaren Wohnraum zu finden. Die genannten Berufsgruppen leben in der Regel in Haushalten mit mittleren Einkommen. Sie sind der Zielgruppe der städtischen Wohnungsbauförderung zuzurechnen. So sind nach dem "Frankfurter Programm für den Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen: Förderweg 2" Haushalte wohnberechtigt, deren Einkommen bis zu 70 % über dem liegt, was das Hessische Wohnraumfördergesetz (HWoFG) als Grenze definiert. Damit können rund 68 % der Frankfurter Haushalte diesen Förderweg in Anspruch nehmen (IWU 2015). Auch Haushalte, die nach Frankfurt zuziehen wollen, sind wohnberechtigt, sofern ihr Einkommen die Grenze nicht übersteigt. Die monatliche Anfangsmiete liegt bei 8,50, 9,50 oder 10,50 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche, je nach Höhe des Haushaltseinkommens. Die ABG hat zudem eine Vielzahl von Kooperationen mit den in der Anregung genannten Institutionen, insbesondere mit der Polizei, der Feuerwehr und verschiedenen Krankenhausträgern und Pflegeeinrichtungen zur Versorgung derer Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Wohnraum. Dabei hat sich herausgestellt, dass eine Liegenschaft, in der nur Polizeibeamte, Feuerwehrbeamte, Krankenpflegerinnen und -pfleger usw. wohnen, von der Zielgruppe regelmäßig nicht gewünscht wird. Daher wird auf deren Belange und Wünsche flexibel reagiert, was sich in den vergangenen Jahren in dieser Form bewährt hat. Der Magistrat ist darüber hinaus aufgrund der ihm zur Verfügung stehenden Ressourcen nicht in der Lage, durch gezielte Projektentwicklungen die Lebensumstände einzelner Berufsgruppen zu fördern. Es stehen hierfür zunächst keine geeigneten städtischen Grundstücke zur Verfügung. Darüber hinaus gibt es kein Budget für den zweckgebundenen Erwerb einer solchen Liegenschaft. Ein solches Projekt würde zudem nur einige wenige Angehörige der genannten Berufsgruppen fördern können, während die überwiegende Mehrzahl weiterhin auf den freien Wohnungsmarkt angewiesen wäre - zumal kein objektives Kriterium definiert werden könnte, welche Berufsgruppen förderungsfähig sind und welche nicht. Eine solche undifferenzierte Förderung einiger weniger Personen stünde in keinem Verhältnis zu den hierfür erforderlichen finanziellen Mitteln für den Erwerb, den Umbau und die Verwaltung einer solchen Einrichtung und wäre auch unter den Gesichtspunkten des Gleichbehandlungsgrundsatzes problematisch. Unabhängig davon wird im Rahmen des Masterplans Industrie gegenwärtig die Errichtung eines Wohnheims für minderjährige Auszubildende geprüft (E 58, 2018, in Zusammenhang mit Beschluss § 3055 der StVV v. 23.08.2018). Diese Maßnahme soll zur Fachkräftesicherung in der dualen Ausbildung beitragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2018KK 95Unterstützung der Berufe der ZukunftKAV-Anregung
  2. 24. Juni 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 55 Wochen
    STST 1173Unterstützung der Berufe der Zukunft
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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