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Ausstattung des Fuß- und Radweges mit Abfallbehältern entlang der Bundesbahn vom S-Bahnhof Niederrad und weiter bis zum Stadion

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2015, ST 1172

Betreff: Ausstattung des Fuß- und Radweges mit Abfallbehältern entlang der Bundesbahn vom S-Bahnhof Niederrad und weiter bis zum Stadion Die satzungsmäßige Straßenreinigung umfasst ausschließlich alle öffentlichen Straßen, Wege und Plätze, die innerhalb des Stadtgebietes liegen und dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Dies gilt auch für das Anbringen und Leeren von Abfallbehältern. Der Fuß- und Radweg entlang der Bundesbahnstrecke im Abschnitt Niederrad bis Stadion liegt zwischen den Straßen Lyoner Straße und Am Poloplatz und befindet sich außerhalb der geschlossenen Ortslage. Im Abschnitt zwischen Golfstraße und Flughafenstraße handelt es sich bei dem Fuß- und Radweg um einen Privatweg. Das Anbringen von Papierkörben in diesen Bereichen ist daher leider nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2015OFOF 1090/5Ausstattung des Fuß- und Radweges mit Abfallbehältern entlang der Bundesbahn vom S-Bahnhof Niederrad und weiter bis zum StadionOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. Mai 2015OMOM 4244Ausstattung des Fuß- und Radweges mit Abfallbehältern entlang der Bundesbahn vom SBahnhof Niederrad und weiter bis zum StadionDirektanregung
  3. 10. August 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 1172Ausstattung des Fuß- und Radweges mit Abfallbehältern entlang der Bundesbahn vom S-Bahnhof Niederrad und weiter bis zum Stadion
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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