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Fehlende Hinweisschilder auf den Frankfurter Berg im Bereich der Bundesautobahn 661 und deren Zufahrtsstraßen

Vorlagentyp: STMagistrat
70 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2016, ST 1165

Betreff: Fehlende Hinweisschilder auf den Frankfurter Berg im Bereich der Bundesautobahn 661 und deren Zufahrtsstraßen Die Zuständigkeit für eine Aufnahme von Fahrzielen auf Autobahnschildern liegt bei Hessen Mobil. Nach Angaben von Hessen Mobil wird die Richtlinie zur wegweisenden Beschilderung, insbesondere bei Bundesautobahnen, ganz besonders streng ausgelegt. Dabei ist es nachrangig, ob auf den Hinweisschildern noch Platz für ein Ziel wäre, vielmehr ist entscheidend, welche verkehrliche Bedeutung das Ziel für die übergeordnete Wegweisung hat. Selbst der Hinweis, dass LKW-Fahrer über die BAB 661 zum Frankfurter Berg geleitet werden, ist keine hinreichende Begründung für die Aufnahme dieses Ziels. Als Begründung für einen Antrag bei Hessen Mobil ist der Wunsch nach Wahrnehmung jedoch nicht ausreichend. Ergänzend zu der verkehrlichen Bedeutung müsste noch erläutert werden, welche Zielangaben zugunsten des Frankfurter Bergs an der Beschilderung der BAB 661 entfallen könnten. Der Magistrat bedauert, der Anregung nicht voll umfänglich zu entsprechen, hat aber innerhalb seiner Zuständigkeit in Zusammenarbeit mit beteiligten Ämtern die Aufnahme des Ziels Frankfurter Berg in der innerstätischen Beschilderung veranlasst.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2015OFOF 789/10Fehlende Hinweisschilder auf den Frankfurter Berg im Bereich der Bundesautobahn.661 und deren ZufahrtsstraßenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Mai 2015OMOM 4174Fehlende Hinweisschilder auf den Frankfurter Berg im Bereich der Bundesautobahn 661 und deren ZufahrtsstraßenDirektanregung
  3. 3. August 2015STST 1135Fehlende Hinweisschilder auf den Frankfurter Berg der Bundesautobahn 661 und deren ZufahrtsstraßenStellungnahme
  4. 15. Februar 2016STST 324Fehlende Hinweisschilder auf den Frankfurter Berg im Bereich der Bundesautobahn 661 und deren ZufahrtsstraßenStellungnahme
  5. 2. September 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 70 Wochen
    STST 1165Fehlende Hinweisschilder auf den Frankfurter Berg im Bereich der Bundesautobahn 661 und deren Zufahrtsstraßen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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