Ampelanlage Sindlinger Kreisel
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1158
Betreff: Ampelanlage Sindlinger Kreisel Gemäß der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ist an Haltelinien zu halten. Das gewünschte Verkehrszeichen existiert in der StVO nicht und müsste daher vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung genehmigt werden. In Frankfurt am Main sind ca. 600 Signalanlagen mit Kontaktschleifen ausgestattet. Die Beschilderung all dieser Anlagen mit dem gewünschten Verkehrszeichen wirkt der Entschilderung entgegen. Des Weiteren würde die Aufstellung gegen das Verbot der Doppelbeschilderung verstoßen. Einzelne Anlagen entsprechend zu beschildern, ist ebenfalls kontraproduktiv. Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 2016OFOF 83/6Ampelanlage Sindlinger KreiselOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. Juni 2016OMOM 239Ampelanlage Sindlinger KreiselDirektanregung
- 29. August 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1158Ampelanlage Sindlinger KreiselStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab