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Erreichbarkeit der Raiffeisenstraße für Feuerwehr und Rettungswagen

Vorlagentyp: STMagistrat
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat äußert Bedenken gegen die Sperrung der Raiffeisenstraße mit einem entfernbaren Poller, da diese in der Praxis oft nicht funktionstüchtig sind und keine Haftung für Schäden übernommen werden kann. Eine Installation eines Pollers wird erst nach einem Ortsbeiratsbeschluss in Betracht gezogen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Raiffeisenstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 28.08.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Raiffeisenstraße in Höhe des Evangelischen Kindergartens ist in der Tat von beiden Seiten für Einsatzfahrzeuge erreichbar. Allerdings können Personen, die einen Notfall melden, häufig nicht den exakten Einsatzort benennen. Daher kann die Raiffeisenstraße nur durch einen entfernbaren Poller gegen das widerrechtliche Durchfahren gesperrt werden. So ist es möglich, dass Rettungskräfte ihren Einsatzort ohne Umweg über die verkehrsreiche Straße Am Erlenbruch erreichen. Der Magistrat weist zudem darauf hin, dass sich durch den Bau des Riederwaldtunnels mittel- bis langfristig die Befahrbarkeit der Straße Am Erlenbruch verändert und hier nur noch die Ausfahrt in die Straße möglich sein wird.

Der Magistrat steht einer Sperrung der Raiffeisenstraße mittels eines entfernbaren/abschließbaren Pollers generell kritisch gegenüber. In der Praxis hat sich gezeigt, dass diese Poller nicht immer im gewünschten Maße funktionstüchtig sind. So kommen immer wieder Schäden durch verklebte oder verklemmte Schlösser vor. Der Magistrat weist daher darauf hin, dass keinerlei Haftung bei etwaigen Schäden übernommen werden kann. Auch stehen keine Kapazitäten zur Verfügung, um beschädigte, aufgeschlossene oder entfernte Poller zu unterhalten. Diese Bedenken wurden auch im Rahmen des Ortstermins am 19.01.2022 durch das federführende Amt artikuliert. Der Magistrat wird daher einen abschließbaren Poller erst nach Vorliegen eines entsprechenden Ortsbeiratsbeschlusses installieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Mai 2022 veröffentlichte der Magistrat diese Stellungnahme. Mit dieser Stellungnahme antwortet der Magistrat auf V 306 — Anfrage vom 7. Februar 2022.

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