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Ruhestörung im Ben-Gurion-Ring

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 07.01.2008, ST 114

Betreff:

Ruhestörung im Ben-Gurion-Ring

Die in der Anregung vorgetragenen Beschwerden sind der Landespolizei und der Stadtpolizei des Ordnungsamtes bekannt.

Durch das 15. Polizeirevier werden seit dem Sommer 2007 gezielte Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugenddelinquenz sowie zur Verhinderung von Straftaten und groben Ordnungsverstößen durchgeführt. In den vergangenen Monaten wurde eine Vielzahl von Ordnungswidrigkeiten geahndet und Platzverweise ausgesprochen. Ebenso erfolgten Strafanzeigen wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz.

Die besagte Örtlichkeit wurde ergänzend seit Oktober 2007 durch die Task- Force Sicherheit der Stadtpolizei mehrmals wöchentlich zu unregelmäßigen Abend- und Nachtstunden bestreift.

Gezielt wurden mit erhöhtem Kräfteeinsatz am 17.11.2007 eine Sonderaktion durch die Stadtpolizei und am 30.11.2007 im Rahmen eines Landesaktionstages der Polizei unter dem Motto "Alkohol und Drogen“ eine gemeinsame Aktion der Landes- und Stadtpolizei durchgeführt. Dass bei letzterem die in Rede stehende Klientel nicht angetroffen wurde, ist offensichtlich Ergebnis der bislang durchgeführten Maßnahmen.

Die Stadtpolizei und die Landespolizei werden auch weiterhin präsent sein und sich der Problematik annehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2007OFOF 432/10Ruhestörungen im Ben-Gurion-Ring in BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Oktober 2007OMOM 1758Ruhestörungen im Ben-Gurion-Ring in BonamesDirektanregung
  3. 7. Januar 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 114Ruhestörung im Ben-Gurion-Ring
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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