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Nahversorgungssituation Eschersheim - Kurzstreckenfahrkarte zum nächsten Supermarkt

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1129

Betreff: Nahversorgungssituation Eschersheim - Kurzstreckenfahrkarte zum nächsten Supermarkt Gemäß § 39 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) dürfen die vom Regierungspräsidium genehmigten Beförderungsentgelte nicht über- oder unterschritten werden. Sie sind gleichmäßig anzuwenden und Ermäßigungen, die nicht unter gleichen Bedingungen jedermann zugutekommen, sind nicht zulässig. Das Regierungspräsidium hat für das Stadtgebiet Frankfurt am Main bei der sogenannten Kurzstrecke eine Entfernung, d.h. einen Fahrweg von 2.000 Meter genehmigt. Die Entfernung von "Heddernheim Kirche" bis "Im Uhrig" beträgt 2.021 Meter. Diese sehr geringfügige Überschreitung wird von der Genehmigungsbehörde noch toleriert. Die Entfernung von "Im Uhrig" zur "Cohausenstraße" beträgt jedoch 2.165 Meter. Diese Überschreitung liegt nicht mehr innerhalb der Kulanz und deshalb ist die Anwendung des Kurzstreckentarifs hier nicht gestattet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2016OFOF 25/9Nahversorgungssituation Eschersheim - Kurzstreckenfahrkarte zum nächsten SupermarktOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. Juni 2016OMOM 202Nahversorgungssituation Eschersheim - Kurzstreckenfahrkarte zum nächsten SupermarktDirektanregung
  3. 29. August 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 1129Nahversorgungssituation Eschersheim - Kurzstreckenfahrkarte zum nächsten Supermarkt
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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