Lage des im Rahmen des Netzausbaus nach Netzentwicklunhgsplan geplanten Umspannwerks Bergen

Das in der Anfrage geäußerte Informationsbedürfnis seitens des Ortsbeirats ist nachvollziehbar, da der Bau und Betrieb eines Umspannwerkes (insbesondere in der hier angestrebten Größenordnung) immer einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft bedeutet. Dies fällt insbesondere in einem dicht besiedelten Gebiet wie dem hier betroffenen Kern der Rhein-Main-Region stark ins Gewicht.

Beim angesprochenen Neubau eines Umspannwerkes im Bereich des Stadtteils Bergen handelt es sich um ein Vorhaben des Übertragungsnetzbetreibers TenneT TSO GmbH. Dieses wird entweder über ein Verfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz oder ein Planfeststellungsverfahren genehmigt. Die für beide Arten von Verfahren zuständige Behörde ist das Regierungspräsidium Darmstadt, dass entsprechend der rechtlichen Vorgaben auch die in den jeweiligen Verfahren vorgesehenen Beteiligungen durchführt. Die Verfahren werden eingeleitet, wenn der Vorhabenträger einen Antrag bei der zuständigen Genehmigungsbehörde einreicht. Dies ist noch nicht geschehen.

Darüber hinaus führt die TenneT TSO GmbH in der Regel im Vorfeld dieser formellen Genehmigungsverfahren freiwillig informelle öffentliche Informationsveranstaltungen - sogenannte "Infomärkte" - zu ihren Vorhaben durch. Diese werden auf der Homepage der TenneT TSO GmbH angekündigt. Auch eine Kommunikation mit den betroffenen Ortsbeiräten ist von der Firma TenneT TSO GmbH eingeplant.

Der Magistrat ist weder Vorhabenträger noch Genehmigungsbehörde und führt daher keine eigenen Informationsveranstaltungen oder Beteiligungen durch. Er wird aber im Rahmen der formalen Beteiligungen die Interessen der Stadt vertreten.