Reine Autoparkplätze ausweisen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1125
Betreff: Reine Autoparkplätze ausweisen Zu 1. und 2.: Die Ausweisung von reinen Stellplätzen für Personenkraftwagen ist nur durch Beschilderung des Verkehrszeichen (VZ) 314 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) "Parkplatz" in Verbindung mit VZ 1048-10 StVO "nur Personenkraftwagen" möglich. Kleinlaster und Transporter sind jedoch laut StVO der Gruppe der Personenkraftwagen zuzuordnen und dürften auch mittels vorgenannter Beschilderung dort parken. Die bisher für die Anwohnerschaft reservierten Parkplätze würden entfallen und in allgemeine Parkplätze umgewandelt. Von der Umwandlung der Parkplätze wird deshalb abgesehen.
Zu 3.: Die derzeit eingerichteten Sonder-Parkplätze vor dem Franziskushaus sind so angelegt, dass sie den kürzesten Transportweg für die Patienten zwischen der Einrichtung und den Fahrzeugen darstellt. Die seit Jahren eingerichteten Parkplätze haben sich bewährt. Der Verlegung der Parkplätze wird daher nicht zugestimmt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Februar 2018OFOF 434/3Reine Autoparkplätze ausweisenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. März 2018OMOM 2910Reine Autoparkplätze ausweisenDirektanregung
- 15. Juni 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1125Reine Autoparkplätze ausweisenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab