Unterirdische Glascontainer im Bezirk des Ortsbeirats 9
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Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2017, ST 1125
Betreff: Unterirdische Glascontainer im Bezirk des Ortsbeirats 9 Der Magistrat verweist auf vorangegangene Stellungnahmen, in denen darauf hinge-wiesen wurde, dass derzeit die Unterflursysteme nur im Rahmen der aktuell durch die Stadtverordnetenversammlung priorisierten Projekte (§ 9523 aus 2011) des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert werden können. Für Maßnahmen außerhalb dieses Programms stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Der Einbau der Unterflursysteme als "Einzelmaßnahme" außerhalb eines Projektes ist aufgrund des hohen planerischen und finanziellen Aufwands wirtschaftlich nicht vertretbar. Aufgrund der o. g. Argumente kann der Magistrat die Anregung leider nicht positiv beantworten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Oktober 2016OFOF 152/10Gefährlichen U-Bahn Übergang am Oberen Kalbacher Weg entschärfenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. November 2016OMOM 785Gefährlichen U-Bahn Übergang am Oberen Kalbacher Weg entschärfenDirektanregung
- 3. Februar 2017STST 245Gefährlichen U-Bahn-Übergang am Oberen Kalbacher Weg entschärfenStellungnahme
- 19. Juni 2017STST 1127Gefährlichen U-Bahn-Übergang am Oberen Kalbacher Weg entschärfenStellungnahme
- 19. Juni 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 1125Unterirdische Glascontainer im Bezirk des Ortsbeirats 9Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab