Bücherschrank im südlichen Ostend
Zusammenfassung
Der Magistrat fordert den Ortsbeirat auf, eine Initiative zur Einrichtung eines Bücherschranks im südlichen Ostend zu starten. Die vorgeschlagenen Standorte sind jedoch als ungeeignet erachtet worden, und es sind zahlreiche Unterlagen erforderlich, um ein abweichendes Modell zu realisieren.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Einem Bücherschrank geht immer eine Initiative des Ortsbeirates voraus, der den Bücherschrank beantragt und finanziert ("Initiative - Budget des Ortsbeirats"). Der Magistrat bittet daher den Ortsbeirat um eine entsprechende Initiative. Das gilt auch bei einem vom städtischen Bücherschrank abweichenden Modell, da beispielsweise die Herstellung der Standsicherheit mit Kosten verbunden wäre.
Die vom Ortsbeirat vorgeschlagenen Standorte erscheinen allerdings nach einem ersten Eindruck ungeeignet (u.a. im Hinblick auf die vorhandene Feuerwehrzufahrt, Fahrradbügel und Sommergärten sowie Trassensituation und Gehwegbreiten).
Ein vom städtischen Bücherschrank abweichendes Modell kann generell nur aufgestellt werden, wenn der Ortsbeirat sämtliche dafür erforderlichen Unterlagen (Konstruktionszeichnungen, statische Berechnungen, ggf. Baugenehmigung, Unbedenklichkeitsbescheinigung etc.) aushändigt und die Lieferung zum Aufstellort veranlasst.
Weiterhin kann die Instandsetzung abweichender Modelle womöglich nicht über den städtischen Auftragnehmer realisiert werden. Hierzu wäre gegebenenfalls ein zusätzlicher Kostenübernahmebeschluss erforderlich. Der Magistrat bittet den Ortsbeirat auch, die Patin zu benennen.
Gerne kann sich der Ortsbeirat in dieser Angelegenheit direkt per Mail an das Amt für Straßenbau und Erschließung (buecherschraenke@stadt-frankfurt.de) wenden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2023OFOF 262/4Bücherschrank im südlichen OstendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
- 17. Januar 2023OMOM 3376Bücherschrank im südlichen OstendDirektanregung
- 26. Mai 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1123Bücherschrank im südlichen OstendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab