Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Lücke im Spazierwegenetz in Sindlingen schließen

Vorlagentyp: STMagistrat
75 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2009, ST 1123

Betreff:

Lücke im Spazierwegenetz in Sindlingen schließen

Maßnahmen wie die Errichtung von baulichen Anlagen, das Durchführen von Abgrabungen und die Vornahme von sonstigen Veränderungen am Deichkörper des Mainwinterdeichs in Sindlingen unterliegen den Vorgaben des §18 Hessisches Wassergesetz und sind zunächst grundsätzlich verboten. Die Obere Wasserbehörde kann von diesen Verboten auf Antrag befreien, wenn diese im Einzelfall zu einer unbilligen Härte führen würden. Dies ist im Fall der baulichen Veränderung zur Schaffung einer Gehwegverbindung fraglich.

Zudem hat das Regierungspräsidium Darmstadt in einer örtlichen Überprüfung festgestellt, dass der Deich an der gewünschten Stelle, im Bereich ab der Brücke der B 40 bis zur Kläranlage Sindlingen, nicht standsicher ist. Eingriffe in die erosionsverhindernde Grasnarbe können die Standfestigkeit zusätzlich bedrohen.

Darüber hinaus würde die gewünschte Wegeführung in weiten Teilen über Privatgelände führen. Aus Erfahrungen im Bereich der GrünGürtel-Wanderwege ist die Ausweisung bzw. die Schaffung von öffentlichen Wegeverbindungen über Privatgelände kritisch zu sehen.

Aufgrund der vorgemachten Ausführungen sowie vor dem Hintergrund der derzeitigen Haushaltslage wird der Magistrat die Anregung des Ortsbeirates nicht weiter verfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 2008OFOF 773/6Lücke im Spazierwegenetz in Sindlingen schließen!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. März 2008VV 618Lücke im Spazierwegenetz in Sindlingen schließenAnfrage
  3. 4. Juni 2008STST 938Lücke im Spazierwegenetz in Sindlingen schließenStellungnahme
  4. 5. Januar 2009STST 32Lücke im Spazierwegenetz in Sindlingen schließenStellungnahme
  5. 29. Juli 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 75 Wochen
    STST 1123Lücke im Spazierwegenetz in Sindlingen schließen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen