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Straßensanierung Elisabethenstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2003, ST 1096

Betreff:

Straßensanierung Elisabethenstraße

Zu der Anfrage des Ortsbeirates nimmt der Magistrat wie folgt Stellung:

Zu 1)

Grundlage für die damalige Vorlage für die Umgestaltung der Elisabethenstraße/Paradiesgasse zwischen Walter-Kolb-Straße und Affentorplatz an die Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2000 war ein geschätzter Kostenrahmen von € 660 000,-- .

Im Rahmen der Detailbearbeitung sind erhebliche Mehrkosten einerseits im Straßenbau bedingt durch die erweiterte Umgestaltung und andererseits durch eine neue Lichtsignalanlage für die Beschleunigung bzw. Freischaltung der Buslinie 36 entstanden.

Da die Mittel des Programms Schöneres Frankfurt durch die Haushaltssituation der Stadt Frankfurt reduziert wurden, war es nicht möglich, aus dem Programm den Kostenanteil der Lichtsignalanlage vorzufinanzieren. Ein absehbarer Zeitrahmen für die Refinanzierung ist aufgrund der Mittelbereitstellung durch das Land zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar.

Sollte das Teilstück der Elisabethenstraße einschl. der neuen Lichtsignalanlage vorgezogen werden, führt dies zur Stornierung bzw. zur Verschiebung eines anderen Umgestaltungsprojektes.

Zu 2)

Aufgrund der geschilderten Situation kann zum jetzigen Zeitpunkt kein Realisierungszeitraum angegeben werden. Gleichwohl wird die in Rede stehende Straße in verkehrssicherem Zustand gehalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2003OFOF 451/5Straßensanierung ElisabethenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Juni 2003VV 927Straßensanierung ElisabethenstraßeAnfrage
  3. 25. August 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 1096Straßensanierung Elisabethenstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

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STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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