Sondernutzungsgenehmigung für Veranstaltungen der Bürgerstiftung während Corona-Zeiten: "Kultur im Park"
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die aktuelle Situation der Einschränkungen im kulturellen Veranstaltungsbereich während der Corona-Zeiten zur Kenntnis genommen. Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der hohen Frequentierung der Grünflächen und Parks Einzelanträge auf Sondernutzung gestellt werden müssen, um den aktuellen Regelungen gerecht zu werden.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die besondere aktuelle Situation der Einschränkungen im kulturellen Veranstaltungsbereich hat der Magistrat mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Für die Grünflächen und Parks in Frankfurt, entsteht insbesondere in den Zeiten der coronabedingten Einschränkungen ein hoher Nutzungsdruck durch die Bürgerinnen und Bürger. Die vorhandenen Grünflächen und Parks werden deutlich stärker frequentiert und er Magistrat ist bestrebt, diese Flächen für möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stellen zu können. Für den Veranstaltungsbereich ändern sich die Vorgaben durch die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung durch die Hessische Landesregierung zurzeit ständig. Dies macht es erforderlich, Anträge zu Veranstaltungen immer unter den jeweils geltenden Regelungen in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt zu prüfen. Eine dauerhafte Vereinbarung ist hier nicht zielführend, da sie sich nicht den Änderungen der jeweils gültigen Landesverordnung anpassen kann. Deshalb ist es erforderlich, dass durch die Bürgerstiftung bei Bedarf Einzelanträge auf Sondernutzung von Grünanlagen bei dem zuständigen Grünflächenamt gestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Oktober 2020OFOF 969/3Sondernutzungsgenehmigung für Veranstaltungen der Bürgerstiftung während Corona-Zeiten: „Kultur im Park“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD
- 18. Februar 2021OMOM 7212Sondernutzungsgenehmigung für Veranstaltungen der Bürgerstiftung während Corona-Zeiten: „Kultur im Park“Direktanregung
- 17. Mai 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1092Sondernutzungsgenehmigung für Veranstaltungen der Bürgerstiftung während Corona-Zeiten: "Kultur im Park"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab