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Taxistandplatz am Markus Krankenhaus

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat beschlossen, den Bedarf an Taxistandplätzen am Markus Krankenhaus zu ermitteln und wird dazu Kontakt zur Taxivereinigung aufnehmen. Zudem wird die E-Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen in Frankfurt am Main nicht selbst geplant, sondern durch externe Dienstleister in Zusammenarbeit mit dem Magistrat festgelegt.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Anregung bezüglich der Taxistandplätze wird entsprochen. Der Magistrat wird Kontakt zur Taxivereinigung aufnehmen, um den Bedarf an Stellplätzen zu ermitteln. Es wird darauf hingewiesen, dass die Einrichtung zulasten der vorhandenen öffentlichen Parkplätze geht.

Zum Thema E-Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen teilt der Magistrat mit:

Gemäß Beschluss der städtischen Gremien (Vortrag des Magistrats M140 vom 20.09.2019 und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4835 vom 07.11.2019) plant und errichtet die Stadt Frankfurt am Main selbst keine Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen. Im Rahmen des Open-Market-Modells hat die Stadt Frankfurt in den letzten Jahren Anträge von gewerblichen Anbietern von Ladeinfrastruktur entgegengenommen und nach erfolgreicher straßenrechtlichen Standortprüfung 180 Pilotstandorte mit Ladesäulen als Pilotprojekt vertraglich gestattet.

Zudem wurde eine Bedarfsanalyse "E-Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen in Frankfurt am Main" beauftragt, die derzeit ausgewertet und geprüft wird. Vorgesehen ist, die weiteren erforderlichen Ladesäulenstandorte zukünftig mittels eines externen Dienstleisters in Kooperation und Abstimmung mit dem Magistrat festzulegen. Hierbei werden auch die Ortsbeiräte eingebunden. Der Magistrat hat die Ortsbeiräte dazu schon im letzten Jahr schriftlich informiert.

Selbstverständlich wird in diesem Verfahren die Mindestversorgung mit E-Ladeinfrastruktur in allen Stadtteilen sichergestellt. Auch die Taxistandplätze werden hierbei in die weiteren Planungen aufgenommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2024OFOF 679/9Taxistandplatz am Markus KrankenhausOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Februar 2024OMOM 5158Taxistandplatz am Markus KrankenhausDirektanregung
  3. 3. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1090Taxistandplatz am Markus Krankenhaus
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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