Graffiti im Bereich New Betts der Straßenbahnlinie 18
Zusammenfassung
Der Magistrat kann der Anregung zur Gestaltung der Lärmschutzwand im Bereich New Betts der Straßenbahnlinie 18 nicht nachkommen, da die Eigentumsverhältnisse ungeklärt sind. Eine Klärung wird in Zusammenarbeit mit der Autobahn GmbH angestrebt, jedoch wird eine Rückmeldung erst in 2025/2026 erwartet.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat bedauert, der Anregung in näherer Zukunft nicht entsprechen zu können.
Hintergrund sind die ungeklärten Eigentumsverhältnisse der Lärmschutzwand. Der Magistrat ist derzeit bestrebt, diese in Zusammenarbeit mit der Autobahn GmbH zu klären. Aufgrund der komplexen Abstimmungen ist allerdings mit einer verbindlichen Rückmeldung erst in 2025/2026 zu rechnen. Bis dahin kann die Wand nicht zur Gestaltung freigegeben werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Oktober 2022OFOF 447/10Graffiti im Bereich New Betts der Straßenbahnlinie 18Ortsbeiratsantrag · CDU
- 8. November 2022OMOM 3074Graffiti im Bereich New Betts der Straßenbahnlinie 18Direktanregung
- 20. Februar 2023STST 530Graffiti im Bereich New Betts der Straßenbahnlinie 18Stellungnahme
- 28. August 2023STST 1790Graffiti im Bereich New Betts der Straßenbahnlinie 18Stellungnahme
- 5. Februar 2024STST 263Graffiti im Bereich New Betts der Straßenbahnlinie 18Stellungnahme
- 7. Juli 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 141 WochenSTST 1089Graffiti im Bereich New Betts der Straßenbahnlinie 18Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab