Ausbau der Main-Weser-Bahn hier: Brückenbauwerk Bahnhof Berkersheim

Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1088

Betreff: Ausbau der Main-Weser-Bahn hier: Brückenbauwerk Bahnhof Berkersheim Zur Anregung des Ortsbeirats 14 nehmen wir wie folgt Stellung.

Zu 1. und 2. Nach dem Stadtverordnetenbeschluss § 5379 vom 18.12.2014 zur E 6 / 2014 hat der Magistrat eine Alternativplanung mit der DB Netz AG erarbeitet. Dabei wurden auch Vorgaben des Bundesverkehrsministeriums berücksichtigt. Die Verknüpfung ÖPNV / SPNV beziehungsweise die Entwicklungsmöglichkeiten des ÖPNV (Verlängerung Buslinie 25) wurde im Rahmen einer Vorplanung mit Kostenschätzung (Leistungsphase 2 gemäß der Honorarordnung für Architekten- und Ingenieurleistungen) mit der lokalen Nahverkehrsgesellschaft traffiQ untersucht und abgestimmt. Über die Realisierung der Alternativplanung wird aktuell noch beraten.

Zu 3. Der Magistrat hat den betroffenen Ortsbeiräten 14 und 10 mitgeteilt, dass durch die Anordnung von versenkbaren Pollern die Förderung der Maßnahme durch das Land und den Bund entfällt. Diese Förderung erfolgt immer auf Basis der zukünftigen verkehrlichen Entwicklung im Bereich der Maßnahme. Die Förderung des Brückenbauwerks ist durch eine Anordnung von Pollern nicht mehr möglich. Hintergrund dazu ist, dass Fördermaßnahmen grundsätzlich mit anderen Fördermaßnahmen im Bundesverkehrsministerium konkurrieren. Bei der geplanten Maßnahme ist mit Gesamtkosten in Höhe von zwölf Millionen Euro zur rechnen. Unter Berücksichtigung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes und der Förderung und Kostenbeteiligung von Bahn und Bund (gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz) betragen die Kosten für die Stadt Frankfurt am Main zwei Millionen Euro. Wenn die Förderungen aufgrund der Anordnung der Poller entfällt, müsste die Stadt für die Gesamtkosten alleine aufkommen.