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Barrierefreiheit Mulanskystraße

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 107

Betreff: Barrierefreiheit Mulanskystraße Gemäß Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ist das Parken auf Gehwegen grundsätzlich nicht erlaubt. Die Mulanskystraße ist eine Einbahnstraße und liegt in einer Tempo-30-Zone. Bei einer Fahrbahnbreite von 7,50 m verbleibt bei beidseitigem Parken auf der Fahrbahn eine Restdurchfahrbreite von 3,50 m. Die geringe Durchfahrbreite trägt zur Verkehrsberuhigung bei. Bei einer Verbreiterung der Durchfahrtsbreite durch das Anordnen von Gehwegparken ist mit einer Erhöhung der Durchfahrtsgeschwindigkeit zu rechnen, was aus Gründen der Verkehrssicherheit zu vermeiden ist. Nur in Einzelfällen können Gehwege gegen das illegale Befahren und Parken im Bereich von Zufahrten mittels Stahlabweisern (Pollern) gesichert werden. Nach exakter Benennung der betroffenen Einfahrt wird die Anregung geprüft. Kontrollmaßnahmen seitens der Stadtpolizei-Verkehrssicherheit finden in der Mulanskystraße weiterhin vereinzelt statt. Eine dauerhafte Erhöhung der Überwachungsdichte ist aufgrund der vielfältigen Aufgabengebiete der Stadtpolizei nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2016OFOF 97/2Barrierefreiheit MulanskystraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Oktober 2016OMOM 730Barrierefreiheit MulanskystraßeDirektanregung
  3. 13. Januar 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 107Barrierefreiheit Mulanskystraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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