Wichtige und unwichtige Bebauungspläne

Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2010, ST 1070

Betreff:

Wichtige und unwichtige Bebauungspläne

Zu 1.)

In Würdigung der städtebaulichen Ziele erscheint es sinnvoll, wie in der Vergangenheit mehrfach diskutiert, mit einem Investor in einem offenen Planungsverfahren unter intensiver Beteiligung der Öffentlichkeit städtebauliche Neuordnungskonzepte zu erarbeiten. Ob sich daran ein Bebauungsplanverfahren anschließen sollte, ist danach in Kenntnis einer anzustrebenden Neuordnung zu entscheiden.

Zu 2.)

Der Magistrat sieht derzeit keine Erforderlichkeit, das Bebauungsplanverfahren

Nr. 742 mit hoher Priorität zu betreiben, da auf die Fläche kein Umwandlungsdruck ausgeübt wird.

Mit der Ausweisung als Gewerbefläche im Flächennutzungsplan entstehen keine Baurechte für die Grundstückseigentümer. Bei einer Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens entsprechend der seitherigen Ziele müsste allerdings die Ausweisung des Flächennutzungsplanes angepasst werden. Es gilt für Nutzungsinteressenten weiterhin die Festsetzung "gartenbauwirtschaftliche Fläche“ des Bebauungsplanes Nr. NW 44d Nr.1.