Straßentunnel Nordwestzentrum
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats äußert sich zur Anregung bezüglich des Straßentunnels Nordwestzentrum. Der Magistrat sieht keine Möglichkeit, der Anregung nachzukommen, da die aktuelle Beschilderung bereits den Anforderungen entspricht. Es wird darauf hingewiesen, dass das Fehlverhalten einzelner Fahrer nicht durch behördliche Maßnahmen behoben werden kann.
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Thema Fußverkehr verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Anregung kann nicht entsprochen werden. Die vorhandene Beschilderung mit Verkehrszeichen 250 Straßenverkehrs-Ordnung "Verbot für Fahrzeuge aller Art" nebst Zusatzzeichen ist beidseits gestellt, eindeutig und gut sichtbar. Dem beobachteten, vorsätzlichen Fehlverhalten einzelner Kraftfahrzeugführer:innen ist mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht abzuhelfen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Oktober 2024OFOF 1406/1Hauptwache III: Aufzug instand setzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Oktober 2024OMOM 6000Hauptwache III: Aufzug instand setzenDirektanregung
- 27. Juni 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1064Hauptwache III: Aufzug instand setzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab