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Sauberkeit und Sicherheit in der Unterführung Fritz-Tarnow-Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 29.09.2005, ST 1062

Betreff:

Sauberkeit und Sicherheit in der Unterführung Fritz-Tarnow-Straße

Bei den jüngst durchgeführten Kontrollen konnten, bis auf Uringeruch, keine der genannten

Missstände und auch keine weiteren Anzeichen für strafrechtlich relevantes oder ordnungswidriges Verhalten festgestellt werden.

Unabhängig davon ist das Polizei-Fachkommissariat ( K 64 ) Rauschgiftdezernat eingeschaltet.

Entsprechend der Einstufung in Reinigungsklasse I wird die Unterführung satzungsgemäß einmal wöchentlich, in der Regel mittwochs, gereinigt.

Da oberirdisch ein durch Lichtzeichenanlage geregelter Fußgängerüberweg vorhanden ist, der auch von Schulkindern genutzt werden kann, ist der Einsatz von Aufsichtspersonal in der Unterführung entbehrlich.

Eine intakte Notrufeinrichtung ist in der Unterführung vorhanden. Das Aushängen einer zusätzlichen Notfallrufnummer im Umfeld der Station ist nicht erforderlich, da die Notrufnummer 110 der Polizei allgemein bekannt ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 2005OFOF 1201/9Sauberkeit und Sicherheit in der Unterführung Fritz-Tarnow-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Juli 2005OMOM 3690Sauberkeit und Sicherheit in der Unterführung Fritz-Tarnow-StraßeDirektanregung
  3. 29. September 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 1062Sauberkeit und Sicherheit in der Unterführung Fritz-Tarnow-Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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