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Befestigung des Fuß- und Radweges zwischen Waldfriedstraße und Golfstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung zur Befestigung des Fuß- und Radweges zwischen Waldfriedstraße und Golfstraße abgelehnt. Die Gründe dafür sind, dass der Weg im Eigentum der DB Netz AG steht und aktuell aufgrund von Bauarbeiten gesperrt ist. Zudem gibt es keine vertragliche Vereinbarung zur Nutzung des Weges als öffentlicher Geh- und Radweg.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat verweist auf seine Stellungnahme ST 2115/2023, die unverändert gültig ist:

"Der Magistrat kann der Anregung nicht entsprechen. Der Weg zwischen Waldfriedstraße und Golfstraße befindet sich im Eigentum der DB Netz AG. Aktuell ist der Weg aufgrund der Baustelle der DB AG (Umbau Knoten Ffm-Sportfeld, 2. Ausbaustufe) gesperrt. Gemäß der DB Liegenschaftsdatensysteme besteht keine vertragliche Vereinbarung zur Nutzung als Geh- und Radweg für die Öffentlichkeit. Zudem liegt der Bereich im Landschaftsschutzgebiet der Zone II innerhalb einer dichten Waldfläche.

Der Magistrat sieht - selbst mit einem Einverständnis der DB - keine Möglichkeit, in diesem Bereich einen befestigten und verkehrssicheren Weg im Sinne der Anregung herzustellen. Zudem ist aus Sicht des Magistrats für Besucher:innen des Stadions der Weg westlich des Bahndamms als Verbindung zur S-Bahn Station Niederrad relevant."

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 2024OFOF 1013/5Befestigung des Fuß- und Radweges zwischen Waldfriedstraße und GolfstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 23. Februar 2024OMOM 5185Befestigung des Fuß- und Radweges zwischen Waldfriedstraße und GolfstraßeDirektanregung
  3. 3. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1058Befestigung des Fuß- und Radweges zwischen Waldfriedstraße und Golfstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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