Situation in der Eichendorffstraße vor den Gebäuden der Franz-Böhm- und der Wilhelm-Merton-Schule
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Neues zu Eichendorffstraße per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 27.07.2009, ST 1037
Betreff:
Situation in der Eichendorffstraße vor den Gebäuden der Franz-Böhm- und der Wilhelm-Merton-Schule
Die Schulleitungen wissen um die Problematik und suchen weiterhin das Gespräch mit den Schülern um den Verschmutzungen entgegenzuwirken.
Die Schulhausverwalter sind grundsätzlich nur für die Liegenschaft zuständig, kümmern sich aber bereits um die Entsorgung der Abfälle in den vorhandenen Abfallbehältern.
Eine häufigere Reinigungsleistung kann durch die FES nicht erfolgen, da die Kosten gem. Straßenreinigungssatzung alle Anwohner belasten würde.
Grundsätzlich ist jede Person auf öffentlichen Plätzen, Straßen und Wegen dazu verpflichtet, Kleinabfälle wie Zigarettenkippen in die dort bereitgestellten Abfallbehälter einzubringen.
Die Schulen haben bereits dafür gesorgt und entsprechende Abfallbehälter vor der Schule angebracht. Diese stellten sich als zu klein heraus. Durch die Schule wurden nun größere Behälter bestellt.
In öffentlichen Gebäuden und auf dem Gelände der Schulen ist das Rauchen generell verboten. Die meist jungen Erwachsenen werden also weiterhin das Gelände verlassen um zu rauchen. Wohin sie sich dazu begeben, kann durch die Schulleitungen nur bedingt beeinflusst werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. März 2009OFOF 888/9Situation in der Eichendorffstraße vor den Gebäuden der Franz-Böhm- und der Wilhelm-Merton-SchuleOrtsbeiratsantrag · FDP
- 19. März 2009OMOM 3109Situation in der Eichendorffstraße vor den Gebäuden der Franz-Böhm- und der Wilhelm-Merton-SchuleDirektanregung
- 27. Juli 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1037Situation in der Eichendorffstraße vor den Gebäuden der Franz-Böhm- und der Wilhelm-Merton-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab