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(Fuß-) Weg zwischen Görlitzer Straße und Urseler Weg als Fußweg ausschildern

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 06.06.2017, ST 1033

Betreff: (Fuß-) Weg zwischen Görlitzer Straße und Urseler Weg als Fußweg ausschildern Der genannte Weg ist für die gemeinsame Nutzung von zu Fuß Gehenden und Rad Fahrenden geeignet. Gemäß § 1 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) hat sich jeder Verkehrsteilnehmende so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird. Eine Beschilderung des Weges würde eine Beschilderung aller weiteren Stichwege nach sich ziehen. Die Überwachung der Einhaltung des Verkehrszeichens 239 StVO "Gehweg" wäre ebenfalls nicht gesichert. Der Anregung wird aus vorgenannten Gründen nicht entsprochen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2017OFOF 79/15(Fuß-)Weg zwischen „Görlitzer Straße“ und „Urseler Weg“ als Fußweg ausschildernOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 10. März 2017OMOM 1350(Fuß-) Weg zwischen Görlitzer Straße und Urseler Weg als Fußweg ausschildernDirektanregung
  3. 6. Juni 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1033(Fuß-) Weg zwischen Görlitzer Straße und Urseler Weg als Fußweg ausschildern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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